Mannheim – Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit
Die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit findet am Mittwoch, 12. November, 16 Uhr im Bürgerhaus Neckarstadt, Lutherstraße 15-17, statt.
Mannheim – Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am Donnerstag, 13. November, 16 Uhr im Bürgerhaus Neckarstadt, Lutherstraße 15-17 statt.
Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Donnerstag, 13. November 2008, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1. Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg
Antrag: 0043/2008/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 01.07.2008
1.1 Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg – Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Leitender Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg, sowie Herr Prof. Dr. Dieter Hermann, Institut für Kriminologie der Universität Heidelberg
1.2 Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg
2. Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen des RNV Antrag: 0056/2008/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 23.09.2008
2.1 Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen der RNV
3. Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung
Antrag: 0046/2008/AN
Antragsteller: B 90/Grüne, GAL-Grüne, BL, gen.hd
Antragsdatum: 17.07.2008
3.1 Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung
4. Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates
1. Bestimmung des Wahltermins
2. Ende der Amtszeit des amtierenden Ausländerrates/Migrationsrates
5. Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuung:
– Bedarfsorientierter Ausbau der Nachmittagsbetreuung
– Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
6. Vorziehen der Maßnahme „Filmsaal“ am Helmholtz-Gymnasium
Antrag: 0055/2008/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 23.09.2008
6.1 Vorziehen der Maßnahme „Filmsaal“ am Helmholtz-Gymnasium
7. Heidelberg-Haus in Montpellier – Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereiches
Antrag: 0057/2008/AN
Antragsteller: FDP, HD’er, FWV, gen.hd
Antragsdatum: 26.09.2008
7.1 Heidelberg-Haus in Montpellier – Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereichs – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt in Höhe von 20.000 €
8. Gewährung eines städtischen Zuschusses an die katholische Pfarrgemeinde Heilig Geist für den Orgelneubau in der Jesuitenkirche – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt in Höhe von 10.000 €
9. Finanzierung der Geschwisterermäßigung der Evangelischen und Katholischen Kirche 2008 – Anpassung der Entgelttabellen zur Geschwisterermäßigung in Einrichtungen der Evangelischen und Katholischen Kirche und der Stadt Heidelberg
10. Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI
Antrag: 0024/2008/AN
Antragsteller: SPD
Antragsdatum: 17.04.2008
10.1 Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI
11. Jugendliche in Ausbildung bringen
12. Freundschaftschartas
13. Neuordnung der (betrieblichen) Altersversorgung des öffentlichen Dienstes; hier: Einstieg in die Kapitaldeckung?
14. Erneuerung von Restflächen im Philosophenweg
– Ausführungsgenehmigung
– Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 90.000 €
15. Erstellung der provisorischen Fahrstreifensignalisierung L 600a Speyerer Straße – Ausführungsgenehmigung
16. Weiterführung des Projektes „Koordinierte verkehrsabhängige Lichtsignalsteuerung im Streckenzug der L 600a (Speyerer Straße zwischen Diebsweg und Grasweg)“ einschließlich der Installation dynamischer „Grüne-Welle-Anzeigen“ – Ausführungsgenehmigung
17. Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine nach Brandschaden
– Maßnahmegenehmigung
– Genehmigung überplanmäßiger Mittel
18. Änderung der Entgeltstrukturen Papier Gewerbe – Service-Erweiterung
19. Zuschuss Einzelhandelsmarketing Heidelberg
20. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
21. Ausscheiden von Lisa Theobald aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Adrian Müller
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten:
1. Amerikanische Streitkräfte in Heidelberg, Abzugspläne und wirtschaftliche Zusammenhänge
2. Entgeltordnung für die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Heidelberg
3. Neue gesetzliche Rahmenbedingungen im Bereich der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren
4. Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Handschuhsheim
5. Gemeinschaftsunterkunft Hardtstraße 4-10/1; Abschluss des Mietvertrags mit der LBBW
6. Änderung der Abfallgebührensatzung
7. Information über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Stadt Heidelberg für die Jahre 2001 bis 2006 durch die Gemeindeprüfungsanstalt?
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
9. Beteiligungsbericht 2007
10. Erhöhung des Stammkapitals bei der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
11.-19. Vertrauliche Tagesordnungspunkte
Offenlagen:
20. Bezirksbeirat Ziegelhausen: Ausscheiden von Herrn Alexander Föhr und Nachfolge von Herrn Volker Hug
21. Bezirksbeirat Boxberg: Ausscheiden von Herrn Andreas Herth und Nachfolge von Herrn Michael Rutz
Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim
Der Ortsbeirat Mundenheim tritt am Donnerstag, 13. November 2008, 17 Uhr, Großer Saal, Franz-Siegel-Seniorenwohnheim, Wegelnburgstraße 59, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht der Ortsvorsteherin
3. Vorstellung des Straßensozialarbeiters Herr Knecht
4. Bebauungsplan Nr. 485c “Nördlich Hopfenstraße” Sachstandsbericht vor Offenlage
5. Bebauungsplan Nr. 618 “Nördlich Oberstraße” Sachstandsbericht vor Offenlage
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Begehung der Schillerschule Mundenheim
7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Mundenheimer Straße
8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Parkregelung in der Karolina-Burger-Straße
9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in der Wegelnburg-straße
10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Bahnhofsgebäude Mundenheim
11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Beteiligung von Verantwortlichen mit Ortskenntnis bei der Einrichtung von Baustellen im Ortsbezirk
12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Unfallzahlen in der Weißenburgerstraße und deren Kreuzungen während der Umleitphase für die Baustellen
13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Spielplätze in Mundenheim
14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Geplante Baumaßnahmen in der Weinbietstraße
15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Städtisches Grundstück Weißenburger -/ Ecke Maudacher Straße
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt
Der Ortsbeirat Gartenstadt tritt am Freitag, 14. November 2008, 15 Uhr, im Kleinen Saal des Volkshauses Gartenstadt, Königsbacher Str. 12, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Verpflichtung eines Ortsbeiratmitgliedes
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung des ÖPNV-Konzeptes mit Schwerpunkt Gartenstadt
5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung der Arbeit des Street-Workers im Ortsbezirk.
6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Erneuerung von Pfosten/Halterungen in der Turnhalle der Integrierten Gesamtschule Gartenstadt
7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Vorstellung des Sanierungsstandes im Grünen Hof
8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Parkmöglichkeit Höhe Karlsbader Straße 53
9 Vorstellung der Arbeit im Hospiz Elias durch dessen Leiter Herrn Kieninger
10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Parken Maudacher Straße
11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Vorfahrts-und Parkregelungen im Bereich Karlsbader Straße und Heuweg
12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Müllentsorgung in der Pappelstraße
13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Postpoint in der Ernst-Reuter-Siedlung
14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Parkplatz Fuggerstraße/Heuweg
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