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Mannheim – Mannheimer Liste schießt übers Ziel

Mannheim / Rhein-Neckar  – Mannheimer Liste schießt mit offenem Brief übers Ziel hinaus – Die Mannheimer Liste hat sich gestern in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Mannheim gewandt. Oberbürgermeister Dr. Kurz ist überrascht über den von der Mannheimer Liste eingeschlagenen Weg. Üblicherweise stellen Fraktionen oder einzelne Stadträte Anfragen oder Anträge über die dann in den Ausschüssen und im Gemeinderat diskutiert und gegebenenfalls entschieden wird. Ein offener Brief gehört nicht zum normalen Umgang zwischen Gemeinderat und Verwaltung. Dass dieser offene Brief erst eine Woche nach der Sitzung des Betriebsausschusses geschrieben wurde verwundert umso mehr.
Für die in dem offenen Brief enthaltene Grundaussage einer „sich dramatisch verschlechternden Gesamtsituation“ für die Stadt Mannheim aus den aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen gibt es bisher keine belastbaren und nachvollziehbaren Daten und Hinweise. Die Stadt Mannheim orientiert sich bei ihrer Haushaltsplanung an den Steuerschätzungen des Bundes, die halbjährlich aktualisiert werden.
 
In dem nächste Woche im Hauptausschuss zu beratenden Dreivierteljahresbericht zum Haushalt 2008 der Stadt Mannheim wird zum Jahresende ein Ergebnis prognostiziert, das den im März beschlossenen Planzahlen entspricht.
 
Aus dem in der vergangenen Woche im Betriebsausschuss der Reiss-Engelhorn-Museen behandelten Jahresabschluss 2006 und dem Halbjahresbericht 2008 ergeben sich keine Erkenntnisse hinsichtlich einer strukturellen Unterfinanzierung des Eigenbetriebs. Das ausgewiesene Defizit dieser Jahre ist jeweils mit Rückstellungen für Beamtenpensionen und Altersteilzeit begründet. Dies sind Positionen rein bilanztechnischer Natur ohne Einfluss auf die Liquidität des Eigenbetriebs. Diese Positionen treffen alle Eigenbetriebe und mit Umstellung auf die Doppik ab 2012 auch die Stadt insgesamt. Was das Jahr 2007 angeht, bleibt das Ergebnis des Jahresabschlusses abzuwarten. Die Finanzverwaltung und die Rechnungsprüfung der Stadt wurden beauftragt, im Zuge der Abschlussarbeiten die Frage einer strukturellen Unterfinanzierung nochmals zu bewerten.

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