Mannheim – OB Dr. Peter Kurz zieht Bilanz

Mannheim – Ein Jahr im Amt – Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz zieht Bilanz – Am 4. August 2007 nahm Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz seinen Dienst auf, und in den vergangenen zwölf Monaten hat er Vieles zukunftgerichtet auf den Weg gebracht. Den Dienstleister Stadt als Unternehmen aufzubauen, das bürgerfreundlich, bürgernah, schnell und effizient arbeitet, ist eines der großen Ziele von Kurz. Deshalb wurde die Verwaltungsmodernisierung mit hoher Priorität auf den Weg gebracht. Mannheim soll sich darüber hinaus zukunftsorientiert positionieren, deshalb wurden auch bei den Themen Wirtschaftsförderung und Bildung besondere Schwerpunkte gesetzt. 
Ein spannendes Jahr sei es gewesen, in dem sehr viel auf den Weg gebracht worden und das wie im Fluge vergangen sei, fasst Dr. Peter Kurz sein erstes Amtsjahr als Oberbürgermeister zusammen. Dabei sei Vieles mit dem Gemeinderat und einer engagierten und motivierten Mitarbeiterschaft der Stadtverwaltung erreicht oder zumindest initiiert worden. Die Bilanz der Startphase sei eindeutig positiv, Mannheim auf dem konzipierten Weg, eine positive Grundstimmung spürbar. 
Zur Förderung der Identität der Stadt und ihrer Bürgerschaft sowie zur Profilschärfung als Stadt hat nicht zuletzt das Stadtjubiläum beigetragen. „2007 war ein großer und kaum vergleichbarer Prozess der Selbstvergewisserung, des Selbst-Bewusstseins, der den Stolz der Mannheimerinnen und Mannheimer auf ihre Stadt gemehrt hat“, so Kurz im Rückblick auf die ersten fünf Monate seiner Amtszeit, die neben dem Stadtjubiläum in besonderer Weise von der dynamisch betriebenen Verwaltungsmodernisierung geprägt waren. Bereits zwei Monate nach Amtsantritt des OB konnte der Gemeinderat einen neuen Zuschnitt der Dezernate bei Wegfall eines Dezernates beschließen. Noch im Dezember wurde ein Masterplan für die Jahre 2008 bis 2013 vorgelegt und beschlossen, der insgesamt 30 Modernisierungsprojekte umfasst. Im Mittelpunkt steht die Optimierung der strategischen Steuerung der Stadtverwaltung. Wöchentlich trifft sich die Dezernentenrunde seit September 2007, um grundsätzliche Themen abzustimmen und sich auf eine Strategie festzulegen. „Es ist mir wichtig, dass die Stadtverwaltung als Einheit wahrgenommen wird“, so Kurz, “und es trägt erste Früchte”. 
Die von Oberbürgermeister Kurz in seinem Wahlkampf vorgelegten Leitlinien als Konzept für die Jahre 2007 bis 2015 sind Richtschnur seines Handelns. „Eine erste Erfolgskontrolle nach einem Jahr sieht sehr positiv aus: In nahezu allen Themenfeldern sind schon erste Erfolge erkennbar.“, so der Oberbürgermeister. So verweist er mit Blick auf eine verbesserte Bürgerbeteiligung auf die Realisierung von Stadtteilbudgets in der Verantwortung der Bezirksbeiräte, die erste Mannheimer Bürgerversammlung zum Thema „Block 9 des Großkraftwerkes“, die kooperative Planung zum Strandbad, die Fortsetzung des EKI-Prozesses, die Sicherung und Erweiterung des Quartiermanagements, die Einrichtung einer Fachgruppe “Bürgerbeteiligung und Stadtteilorientierung” und schließlich den Neujahrsempfang, der ganz im Zeichen der Präsentation und Würdigung des vielfältigen bürgerschaftlichen Engagements in Mannheim gestanden hat. 
Nach innen in die Verwaltung sind neben dem Umbauprozess insbesondere Zeichen in der Personalpolitik gesetzt worden. Hierzu gehört insbesondere die Ausbildungsoffensive, die sowohl die gesellschaftspolitische Verantwortung unterstreichen als auch die zukünftige Qualität der Verwaltung sichern soll. Gegenüber 2006 wurden die Ausbildungsplätze bei der Stadtverwaltung nahezu verdoppelt (2006 = 44; 2008 = 87). 
Mit Dienstantritt von Michael Grötsch am 1.März 2008 ist wieder ein für Wirtschaft zuständiger Bürgermeister in der Verantwortung. Gleichwohl pflegt der Oberbürgermeister selbst intensiv die Kontakte zur Wirtschaft, den Kammern, aber auch zu zahlreichen einzelnen Unternehmen. Nicht abgewendet werden konnte die Abwanderung der Firma Vögele. “Im September wurde ich mit dem Entscheidungsstand durch das Unternehmen direkt konfrontiert. Wir haben unter schwierigen Rahmenbedingungen ein attraktives neues Firmengelände angeboten. Gegen die Gesamterwägungen des Unternehmens und die Konditionen in Rheinland-Pfalz hatten wir aber letztlich keine Chance mehr“, bedauert Kurz den Verlust des Unternehmens. Sowohl die Entwicklung des aufzugebenden Militärgeländes in Friedrichsfeld wie die Nachfolgenutzung für das Vögele-Areal würden intensiv verfolgt. Der vom Gemeinderat beschlossene Masterplan sieht die Erarbeitung einer neuen wirtschaftspolitischen Strategie vor, die den Standort stärkt und die bereits vorhandene Cluster wie Kreativwirtschaft, Logistik und Medizintechnik untersucht und noch intensiver fördert. Beim Cluster Kreativwirtschaft kann Mannheim insbesondere auf die Musikwirtschaft mit dem Mannheimer Modell (Popbeauftragter, Popakademie, Musikpark) verweisen, das von Kurz als Kulturbürgermeister erfolgreich und mit bundesweiter Aufmerksamkeit gestaltet wurde. Zentral bleibt der Kampf um den Erhalt der Vollanbindung des Hauptbahnhofes im ICE-Verkehr. „Einen großen Wurf“ erwartet der Oberbürgermeister durch die neue Entwicklung der Quadrate Q 6/Q 7 für die Innenstadt – ein Projekt, das auch die Stadtverwaltung stark fordern wird. Dass es gelungen ist, auch für K 1 eine attraktive Lösung in der Nachfolge des Karstadt-Hauses zu finden, verbucht Kurz auf der Haben-Seite. Kurz freut sich, dass mit der „Mannheimer Runde“ vor wenigen Wochen ein neues Forum und Netzwerk für die Repräsentanten der Wirtschaft begründet wurde. Auch die für die wirtschaftliche Entwicklung so bedeutsame Wirkung des Stadtmarketings wird weiter optimiert: der erste Schritt erfolgte zum 1. Juli mit der Zuordnung der Touristik zum Stadtmarketing; die Öffentlichkeitsarbeit und das Marketing werden ab 1. September organisatorisch enger verzahnt werden. Das vielleicht ungewöhnlichste Projekt der ersten 12 Monate hat ebenfalls einen engen Wirtschaftsbezug: Mit der Einrichtung eines Kontaktbüros in Stuttgart mit dem ehemaligen Rektor der Hochschule Mannheim, Professor von Hoyningen-Huene, werden vor allem Themen der Wirtschafts- und Wissenschaftsinfrastruktur gegenüber der Landesregierung adressiert. Schon aus den ersten Erfahrungen vor dem offiziellen Start am 1. Juli 2008 kann nach Auffassung des Oberbürgermeisters davon ausgegangen werden, “dass sich dieser Schritt sehr bewährt”. Die Anerkennung des Projekts wird auch dadurch zum Ausdruck gebracht, dass am 2.9. der Ministerpräsident zu einem Empfang aus Anlass der Büro-Eröffnung lädt. 
Das große Zukunftsthema – die Jugend- und Bildungspolitik – stand mit im Fokus des ersten Jahres. Das Ziel, beide Themen in einem Dezernat zusammenzuführen, wurde mit dem Neuzuschnitt des Dezernat III und dem Amtsantritt von Gabriele Warminski-Leitheußer realisiert. Der beschlossene Doppelhaushalt 2008/2009, der erstmals seit vielen Jahren einen Abbau der Verschuldung vorsieht, hat hier seinen Investitionsschwerpunkt. „Wir schaffen 230 zusätzliche Krippenplätze, ab kommendem Jahr das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr, bieten ein Mittagessen für Kinder aus benachteiligten Familien für 1 Euro, führen in Mannheim ein „Unterstützungssystem Schule“ ein und investieren bis 2011 insgesamt 94 Millionen Euro in die Schulen“, so Kurz.  
Bezüglich der Stadtentwicklung setzt Kurz weiter auf die Innenentwicklung. Einen hochinteressanten Ansatz sieht er in den frei gewordenen Turley-Barracks. Hier könnte neben anderen Nutzungen eine „International School“ entstehen, bestätigt der Oberbürgermeister entsprechende Verhandlungen. Bezüglich des Zentrenkonzeptes will Kurz an der strikten Einhaltung festhalten. Eine entsprechende Beschlussfassung gelang im Gemeinderat.  
Ein kommunales Klimaschutzprogramm ist durch den Haushalt 2008/2009 auf den Weg gebracht. Der Ausbau des Großkraftwerks Mannheim ist insoweit nur Übergangstechnologie. “Auf dieser Basis haben wir einen intensiven und glaubwürdigen Diskussionsprozess gestaltet”, ist sich Kurz sicher. 
Große Investitionen erfahren auch die Bereiche Kultur und Sport. So steht die Sanierung der Kunsthalle ebenso an wie die Wiederbelebung des Bäderkonzeptes. Beim Herschelbad steht zunächst die Fassadenrenovierung an, das Strandbad erhält einen neuen Gastronomietrakt; das Vogelstangbad wird saniert und das Hallenbad Neckarau attraktiviert. 3 Millionen Euro jährlich fließen bis 2011 allein in den Bäderbereich. 
Kurz will auch im zweiten Amtsjahr weiter Grundlagen schaffen, um lang anhaltende Wirkungen zu entfalten. So ist er überzeugt, dass Mannheim die Kraft für eine Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt hat, wobei er hier kein Kulturprojekt im engeren Sinn sieht. „Kultur als Faktor des Strukturwandels, als Integrationsfaktor und als Beitrag zur Bildung, also als bedeutender Teil des weiteren Stadtentwicklungsprozesses“ sei hier gefragt. Seit Juni 2008 ist hierzu ein Büro eingerichtet. In dem Projekt sieht Kurz auch den Vorteil, nach dem Stadtjubiläum wieder über eine Zielperspektive zu verfügen, die Kräfte freisetzt und eine neue Dynamik auslöst. Dynamik und Aufbruch: der OB hat weit reichende und klar formulierte Ziele – Vieles ist bereits nach zwölf Monaten auf dem Weg.