Frankenthal – Ortsvorsteher-Briefwahlbüro öffnet

Frankenthal – Wahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Eppstein am 07.09.2008 – Briefwahlbüro öffnet.
Die Stadtverwaltung Frankenthal informiert: Am 07. September 2008 findet die Wahl des Ortsvor-stehers des Ortsbezirkes Eppstein statt. Wer am Wahl-tag aus wichtigem Grund abwesend ist, seine Woh-nung ab dem  03. August 2008 in einen anderen Stimmbezirk verlegt oder aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, einer körperlichen Beeinträchtigung nicht persönlich das Wahllokal aufsuchen kann, hat die Möglichkeit, durch Briefwahl sein Wahlrecht auszuüben. Die Wählerinnen und Wähler erhalten bis spätestens 17. August 2008 ihre Wahlbenachrichtigungskarten. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist zur Vereinfachung des Verfahrens, ein Antrag vorgegeben. Dieser Antrag ist auszufüllen und zu unter-schreiben, und entweder in einem frankierten Brief-umschlag an die Stadtverwaltung zu schicken oder bei Vorsprache unbedingt mitzubringen.
Briefwahlunterlagen können auch per E-mail beantragt werden.
Bei Beantragung durch E-mail sind der Name, der Vor-name und die Anschrift (Straße, Postleitzahl und Ort) des Antragstellers oder der Antragstellerin sowie der Grund für die Erteilung der Briefwahlunterlagen anzu-geben. Darüber hinaus soll wegen der zweifelsfreien Identifikation des Antragstellers/der Antragstellerin die Angabe des Geburtsdatums und der Wählerverzeich-nis- sowie der Wahlbezirksnummer, die der Wahlbe-nachrichtigungskarte entnommen werden können, erfolgen. Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden. Der Antrag ist per E-mail zu richten an folgende E-mail-Adresse: briefwahl@frankenthal.deDas Briefwahlbüro wird voraussichtlich ab 11. August 2008 im Rathaus, Bürgerservice, Zimmer Nr. 115, eingerichtet. Der Zugang erfolgt über den Haupteingang des Rathauses. Telefonisch ist das Briefwahlbüro erreichbar unter der Nr. 06233 / 89-608. Die Ausübung des Wahlrechts im Briefwahlbüro ist möglich, und zwar Montag – Mittwoch von 08.00 – 16.00 Uhr, Donnerstag von 08.00 – 18.00 Uhr, Freitag von 08.00 – 12.30 Uhr. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die Anträge nur schriftlich oder durch einen Dritten, der mit einer Vollmacht beauftragt ist, gestellt werden können. Die Briefwahlunterlagen werden nur persönlich vorsprechenden Antragstellern und Antragstellerinnen ausgehändigt, die Mitgabe von Briefwahlunterlagen für andere Personen, z.B. auch dem Ehepartner/der Ehepartnerin ist ausgeschlossen; in diesen Fällen werden die Unterlagen durch die Post übersandt.  Stimmberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen bei der Stadtverwaltung selbst in Empfang nehmen, können an Ort und Stelle die Briefwahl ausüben. Versenden Stimmberechtigte Wahlbriefe durch die Deutsche Post AG, so sind diese so rechtzeitig an die angegebene Stelle abzusenden, dass sie dort spätestens am Tag vor der Wahl, Samstag, 06. September 2008, bei der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz) eingehen. Wie die Deutsche Post AG der Stadtverwaltung mitgeteilt hat, werden die Briefkästen im Stadtgebiet am Wahltag nicht geleert.
Wahlbriefe können am Wahltag nur im jeweiligen Wahllokal der Grundschule Eppstein abgegeben werden. In diesem Falle müssen sie bis zum Ende der Wahlzeit eingehen. Die Wahlzeit der Wahl des Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Eppstein endet am Sonntag, dem 07.09.2008 um 18.00 Uhr.