Ludwigshafen – Strifler wartet auf Entschuldigung

Ludwigshafen – Warum soll Elmar Strifler (Bild) sein Mandat zurückgeben? Per Pressemitteilung möchte der Vorstand von Bündnis90/Die Grünen, Kreisverband Ludwigshafen, das Mitglied der Grünen Stadtratsfraktion Elmar Strifler zur Aufgabe seines Mandates bewegen. Wie Strifler luaktiv.de mitteilt erfolgte die Initiative zur Aufforderung seiner Mandatsniederlegung auf eine Initiative von Bernhard Braun. Dies geht aus einer Mail vom Mittwoch, 18.06.2008 an die Mitglieder des Kreisvorstandes hervor. Im Wortlaut hieß es darin:
 
Liebe Vorstände,
der Fraktionsvorstand wird sich zu einer Sondersitzung treffen. Das Interview mit Elmar in der Rheinpfalz und seine Abstimmung in der Stadtratssitzung ist der Anlass. Wir laden den gesamten Parteivorstand dazu ein und würden uns freuen, wenn auch der Vorstand eine Sitzung einberufen würde, um Beschlussfähigkeit herzustellen. Die Grundlagen der Zusammenarbeit mit Elmar Strifler scheinen uns nicht mehr gegeben und schnelles Handeln vor der Sommerpause noch notwendig. Termin könne Freitag nachmittag oder Samstag morgen sein.
Herzlichen Gruß
Bernhard Braun
 
Strifler selbst wurde nicht zu dieser Sitzung eingeladen. Der Kommunalpolitiker zu dieser ungewöhnlichen Rücktrittsforderung selbst: „Ich bin seit genau 25 Jahren Mitglied der Partei Bündnisa90/Die Grünen in Ludwigshafen. Von der Mitgliederversammlung wurde ich für die Kommunalwahlen 1984, 1989, 1994, 1999 und 2004 mit großer Mehrheit auf gestellt und in den letzen beiden Ratsperioden als Spitzenkandidat nominiert. Seit 24 Jahren bin ich Mitglied des Stadtrates. Es gibt weder aus der Vergangenheit noch aus aktuellem Anlass einen Grund, mich zum Verzicht meines Mandates aufzufordern. Ich habe stets nach bestem Wissen gewissenhaft und bis an die Grenzen meiner Gesundheit für Partei, Fraktion und die Interessen der Ludwigshafener Wählerinnen und Wähler meine Aufgaben erfüllt.
Es will mir doch keiner ernsthaft das Recht abstreiten, im Stadtrat oder auch gegenüber der Presse meine inhaltlichen Positionen deutlich zu machen, auch wenn diese von der Meinung der Mehrheit der Fraktion abweichen. Ich habe mich auch in der Sache „Ansiedlung der Fa. Vögle“ absolut korrekt verhalten. In einer gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Vorstand habe ich am 14. Juni darüber informiert, dass ich die Gründe für die Ablehnung der Vögeleansiedlung zwar akzeptiere, aber aus wirtschafts- und finanzpolitischen Gründen nicht teile. Ich habe daher vorgeschlagen, um nicht gegen meine Fraktion im Stadtrat abzustimmen (es gibt zwar keinen Fraktionszwang –trotzdem ist es Usus so zu verfahren), bei der Abstimmung den Ratssaal zu verlassen. Dies ist demokratisches Recht eines jeden Ratsmitglieds.
Ein weiterer Grund für die Aufforderung, mein Mandat zurückzugeben könnte sein, wenn ich ein Mitglied des Vorstandes oder der Fraktion beleidigt oder in irgendeiner Weise öffentlich herabgesetzt hätte. Aber auch dies trifft nicht zu. Im Stadtrat habe ich als einziges Ratsmitglied, (wo waren Frau Kleinschnitger und Frau Frühauf?) gegen die ehrabschneidenden Vorwürfen des Herrn Lauenstein gegenüber Bernhard Braun Stellung bezogen.
Ich denke es ist peinlich, wenn ein Vorstand falsche (bezogen auf mein Abstimmungsverhalten im Stadtrat) oder gar an Methoden des Mobbing erinnernde Vorwürfe erhebt, um eine Forderung aufzustellen zu denen er überhaupt nicht berechtigt ist. Ich wurde gewählt von der Mitgliederversammlung und von den Bürgerinnen und Bürgern aus Ludwigshafen, nicht von einem Kreisvorstand, der noch nicht einmal 12 Monate im Amt (3 Mitglieder von 5 wurden erst vor einer Woche gewählt) einen derartigen katastrophalen Schaden für die Grüne Partei und dem Ansehen von handelnden Personen auslöst.
Ich warte auf eine Entschuldigung, besonders von Herrn Weissmann. Er und Bernhard Braun sollten offen legen, welche Interessen sie in dieser Angelegenheit verfolgen.
Zum Schluss möchte ich anmerken, dass am letzten Samstag um 14.00h die Wahlprogramm – Kommission, in die ich von der Mitgliederversammlung berufen wurde, getagt hat. Weder die anwesenden Vorstandsmitglieder noch Bernhard Braun haben die Versammlung über den Vorstandbeschluss mit der Aufforderung zur Mandatsniederlegung offiziell informiert. Statt dessen wurde beschlossen, dass ich gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern Jens Brückner und Marcus Achinger die Programmentwürfe zur Wirtschafts –und Finanzpolitik schreibe und zusätzlich mit Hanni Marondel das Thema Sozialpolitik bearbeite,“ so der zur Mandatsaufgabe geforderte Elmar Strifler