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SPD

19.02.2013, 18:28 Uhr

Mannheim – SPD Bundestagsabgeordneter Stefan Rebmann “Wir brauchen die doppelte Staatsbürgerschaft”

Mannheim – Metropolregion Rhein-Neckar – Der Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann begrüßt, dass in der aktuellen Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft endlich Bewegung in das Regierungslager gekommen ist. “Ich freue mich über die späte Einsicht der FDP, die Optionsregelung abzuschaffen, nach der in Deutschland geborene und hier lebende Kinder sich bis zum 23. Geburtstag zwischen der … Mehr lesen

19.02.2013, 18:18 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Gesamtkonzept zur Sanierung des Freibades am Willersinn notwendig

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Im Zuge der Haushaltsplanungen wurde bekannt, dass bei der Sanierung lediglich der Neubau der Technik und eines 50 m Beckens sicher ist. Damit soll nach der Badesaison 2013 begonnen werden. Es wird erwartet, dass hierfür Landeszuschüsse fließen. Vollkommene Unsicherheit herrscht sowohl über den zeitlichen als auch finanziellen Rahmen der dringend notwendigen Sanierung … Mehr lesen

19.02.2013, 10:53 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck SPD-Europaabgeordnete zum Pferdefleischskandal :”Heuchlerischer Verbraucherschutz”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK: “Heuchlerischer Verbraucherschutz” -Pferdefleisch: CDU/CSU lehnte Verbraucherschutzinitiativen mehrfach ab Nachdem der Pferdefleischskandal in Europa immer weitere Kreise zieht, legte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner nun einen ‘Nationalen Aktionsplan’ vor. “Frau Aigners Idee für einen nationalen Aktionsplan ist völlig lächerlich”, sagte Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. “Weder kann sie die deutschen Grenzen verriegeln noch … Mehr lesen

19.02.2013, 7:18 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Fraktion zum Informationsaustausch mit der Ausländerbehörde

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD-Fraktion des Beirates für Migration und Integration der Stadt Ludwigshafen hat mit Unterstützung der Stadträte Dr. Georgios Hondralis, Antonio Priolo, Hans-Joachim Weinmann das Gespräch mit der städtischen Ausländerbehörde gesucht. Hintergrund ist ein Antrag des Beirates aus dem letzten Jahr, der ausgehend von der SPD-Fraktion an die Stadtspitze gestellt wurde. … Mehr lesen

17.02.2013, 14:39 Uhr

Speyer – Jusos laden zur öffentlichen Vorstandssitzung am 22.Februar

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Liebe Genossinnen und Genossen, die Jusos im SPD-Stadtverband Speyer laden am 22. Februar 2013 zur öffentlichen Vorstandssitzung ein. Als Gäste haben wir Vertreter/innen von ArbeiterKind (Ortsgruppe Mannheim) eingeladen. Sie werden uns über Ihre Arbeit als MentorInnen für die Schüler und Studierende, die aus einem nicht-akademischen Elternhaus stammen und als erste in ihrer … Mehr lesen

17.02.2013, 11:37 Uhr

Ludwigshafen- SPD Gartenstadt : Fackelwanderung mit Doris Barnett

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit 100 Fackeln durch die idyllische Gartenstadt – Fackelwanderung mit Doris Barnett Eine gemeinsame Fackelwanderung bieten die Ortsvereine Gartenstadt und Niederfeld am Samstag, 23. Februar 2013, an. „Mit 100 Fackeln wird wieder der Weg durch die idyllische Gartenstadt in die Niederfeldsiedlung erhellt“, freut sich Andreas Rennig, der Ortsvereinsvorsitzende der Gartenstadt, auf das … Mehr lesen

17.02.2013, 10:15 Uhr

Ruchheim – SPD Ruchheim : Schwedenfeuer auf dem Schlossplatz am Sonntag, 24. Februar 2013

Ruchheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Schwedenfeuer auf dem Ruchheimer Schlossplatz – Sozialminister Alexander Schweitzer kommt Ein Dutzend wärmende Schwedenstämme werden auf dem Schlossplatz im Zentrum von Ruchheim verteilt, wenn der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer nach Ruchheim kommt. Das rustikales Schwedenfeuer wird von der SPD Ruchheim am Sonntag, 24. Februar 2013, von 18 bis 21 Uhr, auf dem … Mehr lesen

16.02.2013, 8:46 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett: Zweite Chance für Jugendliche ohne Berufsabschluss

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Kein Jugendlicher darf verloren gehen : Zweite Chance für Jugendliche ohne Berufsabschluss – Anfang Februar begann die Initiative „Spätstarter gesucht: Junge Erwachsene sollen Chance auf Ausbildung bekommen“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit. „Die Schwerpunktsetzung auf junge Erwachsene ist der richtige Weg. Der Handlungsdruck ist enorm, denn … Mehr lesen

14.02.2013, 16:10 Uhr

Ludwigshafen / Brüssel – Jutta Steinruck (MdEP) fordert Spekulationssteuer

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – “Spekulationssteuer umgehend einführen” – EU-Kommission legt schlagkräftigen Entwurf zur Besteuerung von Finanztransaktionen vor Als “schlagkräftigen und unterstützenswerten Vorschlag” begrüßte die rheinland-pfälzische SPD-Abgeordnete Jutta Steinruck den heute von der EU-Kommission vorgelegten Gesetzesentwurf zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Als Vorwand, die Steuer abzulehnen, musste in der Vergangenheit immer das Argument einer … Mehr lesen

14.02.2013, 12:59 Uhr

Mannheim – Der Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann empfängt Besuchergruppe aus Mannheim in Berlin

Mannheim – Metropolregion RHeinneckar – Auch im Februar nahmen wieder politisch interessierte Mannheimerinnen und Mannheimer auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann an einer politischen Informationsfahrt nach Berlin teil. Die Besuchergruppe verbrachte drei spannende Tage in der Hauptstadt, wo sie jene Orte aufsuchte, an denen Politik gemacht wird oder die wechselhafte deutsche Geschichte Stadt und Land … Mehr lesen

12.02.2013, 15:26 Uhr

Ludwigshafen – AFA Sprecher Holger Scharff: „Tariftreuegesetz muss durch die Auftraggeber kontrolliert werden“

Ludwigshafen/Metropolregion Rheineckar -Das Tariftreuegesetz und der Mindestlohn auf dem Papier ist nur gut, wenn auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon etwas im Geldbeutel haben so das Landesvorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Holger Scharff. Leider scheint dies in vielen Fällen nicht der Fall zu sein so Scharff weiter. Immer wieder kommt es … Mehr lesen

08.02.2013, 14:13 Uhr

Walldorf – 3. Walldorfer Kunstpreis für Skulpturen, Plastiken und Objekte

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar – Kunst erlebbar machen – 3. Walldorfer Kunstpreis für Skulpturen, Plastiken und Objekte „Kunst im Stadtraum erlebbar machen“ will die Stadt Walldorf mit dem Kunstpreis, den sie nach 2001 und 2005 bereits zum dritten Mal auslobt. Wie Erster Beigeordneter Otto Steinmann im Pressegespräch erläuterte, wolle die Stadt damit ihr Kunstprofil schärfen. Dem Antrag … Mehr lesen

08.02.2013, 12:18 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck SPD-Europaabgeordnete spendet Starterset der „Respekt!–Kampagne“ gegen Rassismus an Carl-Bosch-Gymnasium

Ludwigshafen/Metropolregion RHeinneckar – Jutta Steinruck:”Respekt ist die Grundlage einer friedlichen Gesellschaft” SPD-Europaabgeordnete spendet Starterset der „Respekt!–Kampagne“ gegen Rassismus an Carl-Bosch-Gymnasium, Ludwigshafen “Respekt ist die Grundlage für ein gemeinsames friedliches Zusammenleben. Ich freue mich sehr, dass ich heute dem Carl-Bosch-Gymnasium ein erstes Paket mit Materialien für Respekt! übergeben konnte”, sagte die Ludwigshafener SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck im … Mehr lesen

08.02.2013, 7:39 Uhr

Ludwigshafen – AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff: „Meinungsaustausch zwischen DGB und AFA Rheinland-Pfalz“

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff: „Meinungsaustausch zwischen DGB und AFA Rheinland-Pfalz“ Unter der Leitung des Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland-Pfalz Alfred Klingel traf sich eine Delegation des AFA Landesvorstandes mit dem DGB Landesvorstand Rheinland-Pfalz unter der Leitung von Dietmar Muscheid. In der Delegation der AFA war auch … Mehr lesen

07.02.2013, 14:46 Uhr

Speyer – SPD Speyer lädt zum politischen Aschermittwoch

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Stadtverband Speyer lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 13. Februar zu ihrem politischen Aschermittwoch mit traditionellem Heringsessen ein. Die Veranstaltung beginnt um 18:00Uhr im Vereinshaus des AV03, Raiffeisenstraße 14 in Speyer. Neben der Begrüßung durch den Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler wird der rheinlandpfälzische Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und … Mehr lesen

07.02.2013, 14:39 Uhr

Speyer – Axel Wilke: Schritt zu mehr Bürgernähe Wählerinnen und Wähler sollen zu Hause entscheiden können

Axel Wilke: Schritt zu mehr Bürgernähe Wählerinnen und Wähler sollen zu Hause entscheiden können Bei den nächsten Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz sollen die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit haben, zu Hause zu wählen. Dies schlägt der CDU Landtagsabgeordnete Dr. Axel Wilke als Beitrag zu mehr Bürgerbeteiligung und als Mittel gegen die anhaltende Wahlmüdigkeit vor. „Wir … Mehr lesen

06.02.2013, 19:25 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck: “Mehr gesellschaftliche Unternehmensverantwortung” Schlüssel für neues Vertrauen in die europäische Wirtschaft

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK:”Mehr gesellschaftliche Unternehmensverantwortung” Schlüssel für neues Vertrauen in die europäische Wirtschaft Neues Vertrauen in die Wirtschaft kann nur durch nachhaltiges Wirtschaften der Unternehmen erlangt werden kann. So lautet das Hauptargument im Initiativbericht zur gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung, den das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg verabschiedet hat. Der Bericht stellt eine politische Einigung … Mehr lesen

06.02.2013, 13:17 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck als Europakandidatin vorgeschlagen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck als Kandidatin für die Europawahl vorgeschlagen Am Dienstagabend hat der Vorstand des Unterbezirkes Vorderpfalz der SPD Jutta Steinruck als Kandidatin für die Europawahl vorgeschlagen. Der Vorstand sprach sich in seiner Sitzung einstimmig für eine erneute Kandidatur der Ludwigshafenerin aus. Der Vorsitzende der SPD Vorderpfalz Martin Wegner: „Jutta Steinruck leistet in Brüssel … Mehr lesen

04.02.2013, 10:40 Uhr

Ludwigshafen / Berlin – Doris Barnett, Rösler muss Kommissar Almunia umstimmen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion – Verschlechterung der Wirtschaftsförderung: Rösler muss Kommissar Almunia umstimmen. Zu den Ergebnissen der Unterrichtung der Bundesregierung zum neuen Förderrahmen der EU im Wirtschaftsausschuss erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee und die zuständige Berichterstatterin Doris Barnett: Jetzt ist die Katze aus … Mehr lesen

01.02.2013, 7:40 Uhr

Speyer – SPD-Fraktion Antrag für nächste Ratssitzung

Speyer/Metropolregion Rheineckar – „Die SPD-Stadtratsfraktion bittet in einem Antrag für die nächste Ratssitzung die Stadtverwaltung zu beauftragen, eine separate Stadtratssitzung für die Haushaltsberatungen einzuberufen sowie im Vorfeld eine fraktionsübergreifende Sitzung mit dem Personalrat und dem Kämmerer der Stadt Speyer zu terminieren und durchzuführen, “ teilt der Fraktionsvorsitzende Walter Feiniler mit. „Die vergangenen Stadtratssitzungen mit Haushaltsberatungen … Mehr lesen

31.01.2013, 11:25 Uhr

Ludwigshafen – CDU – Willersinnfreibad – Zuschuss – Ist das ein zügiges Verfahren?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Es ist aus Verwaltungssicht gut, dass der Sportdezernent über den aktuellen Stand des Verfahrens zur Frage der Förderung der Sanierung des Willersinnbades durch das Land informiert ist. Der CDU geht es aber darum, das Verfahren jetzt endlich zu einem positiven Ende zu bringen. Wir warten auf diese Entscheidung schon viel zu lange,“ … Mehr lesen

30.01.2013, 16:16 Uhr

Mannheim – VRN-Tages-Karte – Verkehrsverbund prüft Ausnahmen für Jugendgruppen / SPD: Veränderungen unverzichtbar

Mannheim /Metropolregion Rhein-Neckar – Bewegung bei VRN-Tages-Karte – Verkehrsverbund prüft Ausnahmen für Jugendgruppen / SPD: Veränderungen unverzichtbar Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar prüft derzeit die Möglichkeiten, Ausnahmeregelungen für Kinder und Jugendliche bei der der VRN-Tages-Karte einzuführen. Insbesondere gehe es darum, unbürokratische Lösungen zu finden. An den grundsätzlichen Anpassungen solle aber nicht gerüttelt werden. Dies berichtete gestern die … Mehr lesen

30.01.2013, 7:13 Uhr

Speyer – Veranstaltung der SPD-Stadtratsfraktion „Fraktion im Dialog“ startet am 01. Februar

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD-Stadtratsfraktion startet am Freitag, den 01. Februar, um 09:30Uhr mit einem Infostand in der Friedrich-Ebert-Straße im Ortsverein West-Erlich ihre neue Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“. In regelmäßigen Abständen wird sich die SPD-Stadtratsfraktion in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen über Entwicklungen in den Stadtteilen, Problemen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort informieren. … Mehr lesen

30.01.2013, 6:59 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim Holger Scharff:„Posttunnel ist ein gesamtstädtisches Projekt „

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim: SPD Vorsitzender Holger Scharff:„Posttunnel ist ein gesamtstädtisches Projekt „ “Es war in Mundenheim kein Thema, dass die Kosten einer Öffnung des Posttunnels nur zu Lasten unseres Stadtteils gehen sollen”, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Holger Scharff als Erwiderung auf die öffentlichen Einlassungen des CDU Vorsitzenden Thomas Güß zu dem … Mehr lesen

29.01.2013, 16:36 Uhr

Speyer – Axel Wilke: Landesregierung ohne Konzept – Bereitschaftspolizei Schifferstadt

Speyer /Metropolregion Rhein-Neckar – Bereitschaftspolizei Schifferstadt – Axel Wilke: Landesregierung ohne Konzept Weiter keine Klarheit über die künftige Anschlussnutzung der BePo-Liegenschaft in Schifferstadt – das ist das Fazit einer erneuten Anfrage des Speyerer Landtagsabgeordneten Axel Wilke an die Landesregierung. „Auch knapp ein halbes Jahr vor Abzug der Hundertschaft nach Enkenbach wirkt die Landesregierung rat- und … Mehr lesen

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