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Heidelberger Gemeinderat beschließt Maßnahmen gegen überhöhte Mieten – Stadt setzt verstärkt auf Aufklärung und Prävention – Einführung von Mietmonitoring

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(redTak) – Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 1. Februar 2024, die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Eindämmung von überhöhten Mieten auf dem Heidelberger Wohnungsmarkt beschlossen. Die Verwaltung hatte dazu im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 16. Januar 2024 eigene Maßnahmen zur besseren Aufklärung und Prävention für Mieterhaushalte vorgestellt, um die Menschen für unzulässig hohe … Mehr lesen

SPD Ludwigshafen – Ehemalige Stadträtin Herta Denner verstorben – Nachruf

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar News – Die SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied und ehemalige Stadträtin Herta Denner, die am 31. Januar 2024 im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Wir trauern um eine Genossin, die seit 1976 Mitglied in unserer Partei war und sich stets mit viel ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinschaft sowie unsere … Mehr lesen

MdB Schreider: Bundeshaushalt 2024 steht inklusive Sparmaßnahmen auf solidem Fundament

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar News – “Trotz riesiger Herausforderungen aufgrund weltweiter Krisen und der neuen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts: Beim neuen Haushalt 2024 setzen wir mit einem Rekord-Investitionsanteil sowie Sparen mit Augenmaß auf finanzpolitische Solidität und Zukunftsorientierung”, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider die finale Abstimmung zum Bundeshaushalt 2024 an diesem Freitag: “Klar … Mehr lesen

Fahrradstraßen in Mannheim müssen sich in der Realität beweisen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Dreimal im Jahr kommt jeder Bezirksbeirat der Stadt Mannheim zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Am vergangenen Mittwoch trafen sich deshalb 11 Bezirksbeirätinnen und –räte von den Parteien Grüne, SPD, Linke, Die Partei und AfD zur ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr im Bürgerhaus am Neumarkt. Für die Grüne Fraktion von … Mehr lesen

Heidelberger Erklärung – Grüne Fraktion unterzeichnet geschlossen Resolution für ein Zusammenleben in Vielfalt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar News – Alle demokratischen Kräfte im Heidelberger Gemeinderat haben heute gemeinsam mit dem Oberbürgermeister eine Resolution verabschiedet, die sich einem Zusammenleben im Geist der Offenheit und der Verständigung verpflichtet. Der Fraktionsvorsitzende Derek Cofie-Nunoo: „Diese Resolution liegt uns Grünen über alle Maßen am Herzen. Wir haben uns sehr darüber gefreut, dass es … Mehr lesen

Infos zum 63. Hockenheimer Fastnachtszug am 10. Februar um 13:31 Uhr durch die Innenstadt

Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar News – Am 10. Februar feiern Närrinnen und Narren eine ausgelassene Fastnacht in der Rennstadt „Hoggene ahoi!“ heißt es in diesem Jahr zum 63. Mal beim großen Hockenheimer Fastnachtszug, der am Samstag, den 10. Februar vom Hockenheimer Marketing Verein (HMV) veranstaltet wird. Über 80 Zugnummern starten um 13:31 Uhr in der … Mehr lesen

Hoffnungsfroh: Den Zusammenhalt stärken – SPD Rheinland-Pfalz beschließt Kommunalpolitische Leitlinien für die Kommunalwahl 2024

Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken – SPD Rheinland-Pfalz beschließt Kommunalpolitische Leitlinien für die Kommunalwahl 2024 Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Mittwochabend die Kommunalpolitischen Leitlinien für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Auf der Sitzung des Landesparteirates im Landesmuseum in Mainz verabschiedeten die Delegierten die Leitlinien mit dem Titel „Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken.“ Roger Lewentz, … Mehr lesen

Mainz/Ludwigshafen – CDU Rheinland-Pfalz: “Machen ist wie Wollen – nur krasser!”: CDU-General Schnieder zum SPD-Kommunalwahlprogramm

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Rheinland-Pfalz) – . Ist denn schon Fastnacht? „Die SPD Rheinland-Pfalz startet mit einem denkbar schlechten Witz ins Kommunalwahljahr”, befindet der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder. Die Sozialdemokraten wollen am Abend ihr Wahlprogramm auf den Weg bringen – und nennen als Schwerpunkt darin unter anderem „ein Dorfbudget für … Mehr lesen

Mannheim – Gemeinsame Erklärung für Demokratie der Mannheimer Parteien

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(Gemeinsame pm der Parteien des Gemeinderats) – Die Mannheimer Parteien Bündnis 90 /Die GRÜNEN, CDU, FDP, die Linke sowie SPD haben einen gemeinsamen Aufruf an Verbände der Mannheimer Stadtgesellschaft verfasst, mit dem Appell zusammen für Demokratie und Vielfalt einzustehen. Die Parteien bitten darin die zivilgesellschaftlichen Institutionen, als wichtige Pfeiler der Stadtgesellschaft, ihre … Mehr lesen

Mannheim – SPD vorsichtig optimistisch über Planänderungen bei der Rheindammsanierung – Baumrodungen trotzdem unverhandelbar

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Mannheim) – Nachdem das Regierungspräsidium viele Jahre an seiner Dammverteidigungslösung für den Rheindamm festgehalten hat, hat es vor einigen Tagen bekannt gegeben, seine Pläne überarbeiten zu wollen. Damit folgt das Land der Forderung der Stadt Mannheim, die baumschonendere Spundwandlösung in Betracht zu ziehen. Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Stadträtin für den … Mehr lesen

Ludwigshafen – Wie wird die Wärmewende in Ludwigshafen gestaltet?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD-Stadtratsfraktion lädt am Donnerstag, den 1. Februar um 18 Uhr im Café Dôme im Kulturzentrum dasHaus, Berliner Str. 52 zur Veranstaltung „Heizen 2.0 – Wie wird die Wärmewende in Ludwigshafen gestaltet?” ein. Im Rahmen der Veranstaltung sollen Fragen rund um die Themen Wärmewende, Heizungsgesetz und kommunale Wärmeplanung diskutiert und beantwortet werden. … Mehr lesen

SPD Ludwigshafen – Rainer Geiger als Ortsvorsteherkandidat für Rheingönheim nominiert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar News – Intelligente Ideen – gemeinsam anpacken: Mit diesem Motto tritt Rainer Geiger zur Wahl als Ortsvorsteher in Rheingönheim an. Rheingönheim, [18.01.2024] – Rainer Geiger, Vorsitzender der SPD Rheingönheim, Mitglied des Vorstandes des Stadtverbandes Ludwigshafen und langjähriges Mitglied seiner Partei, hat offiziell seine Kandidatur für das Amt des Ortsvorstehers in Rheingönheim … Mehr lesen

Heidelberg – SPD lädt zur Podiumsveranstaltung zum Nahostkonflikt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD Heidelberg) – Angesichts des Kriegs in Gaza laden die AG SPD 60 plus und das Heidelberger Friedensbündnis zu einer Podiumsveranstaltung zum Nahostkonflikt ein: „Für eine gemeinsame Zukunft von jüdischen Israelis und Palästinenser*innen“   Es soll der Frage nachgegangen werden, wie wir in Deutschland die Vorstellung überwinden können, dass, wer für … Mehr lesen

Ludwigshafen – Telefonische Bürgersprechstunde mit dem Landtagsabgeordneten Gregory Scholz (SPD)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar News – Die nächste Gelegenheit zur telefonischen Bürgersprechstunde mit dem Landtagsabgeordneten Gregory Scholz ist am 05.02.24 von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Vorfeld Kontakt mit dem Wahlkreisbüro aufnehmen, um Wartezeiten zu minimieren. Die Erreichbarkeit erfolgt telefonisch unter 0621/49307605 oder per E-Mail an info@gregoryscholz.de. Bitte hinterlassen … Mehr lesen

Heidelberg – SPD: “Nie wieder ist jetzt!” darf keine inhaltsleere Worthülse werden – wir fordern konkrete Maßnahmen zur Unterstützung Betroffener von Rassismus und Rechtsextremismus

Heidelberg / Metropolregion TRhein-Neckar(pm SPD Heidelberg) – Wir sind überwältigt von der Solidarität gegen Rassismus und Rechtsextremismus, die am Wochenende sichtbar wurde. Auf Initiative von Miriam Lemdjadi (Theaterpädagogin und Regisseurin) und Bonyad Bastanfar (Hamseda Together) hat sich in Heidelberg ein neues Bündnis gegen Rechts mit über 100 Akteur*innen aus unserer Stadt gegründet. Die Demonstration am … Mehr lesen

Mainz – Katarina Barley als SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt – Ruland: „Das honoriert ihren großen Einsatz für die Europäische Union!”

Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar News – Auf der Europadelegiertenkonferenz in Berlin hat die SPD am Sonntag das Europawahlprogramm und die Bundesliste für die Europawahl im Juni beschlossen. Katarina Barley wurde dabei mit 98,6 Prozent der Stimmen als Spitzenkandidatin nominiert. Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen SPD Karsten Lucke, MdEP, unterlag in einer Abstimmung um Listenplatz 14 Tobias … Mehr lesen

Ludwigshafen – Scholz, Schreider und Guthier: Preis für Deutschlandticket soll 2024 stabil bleiben!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Es ist eine sehr gute Botschaft für die NutzerInnen von Bussen und Bahnen, dass der Preis für das Deutschlandticket in diesem Jahr bei 49 Euro stabil bleiben soll!“, so Gregory Scholz, Mitglied des Landtages und Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Vorderpfalz. „Dieser Beschluss der Verkehrsministerkonferenz ist nur zu begrüßen“, ergänzen Christian Schreider, … Mehr lesen

Ludwigshafen / Frankenthal – MdB Schreider: Lindner muss für alle liefern – Sperren bei Klima- und Kindergeld sind inakzeptabel

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die Ankündigungen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Verzögerung bei der Einführung des Klimageldes und die ausschließliche Entlastung sehr hoher Einkommen durch höhere Kinderfreibeträge ist inakzeptabel“, kritisiert der Vorderpfälzer Bundestagsabgeordnete Christian Schreider (SPD): „Was wir jetzt dringend brauchen, ist eine Entlastung der Normal- und Geringverdiener.“ Der … Mehr lesen

Rundfunkkommission: Baldauf fordert Beitragsstabilität und Staatsferne

Frankenthal / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar News – Die Rundfunkkommission der Länder setzt heute ihr zweitägiges Treffen in Bingen fort, um sich mit dem “Bericht des Rates für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks” zu befassen. Dieser hatte in der Vorwoche seine Reformvorschläge vorgelegt. CDU-Landesparteichef Christian Baldauf formuliert mit Blick auf die Klausur seinerseits klare … Mehr lesen

Heidelberg – Nach Kranzniederlegung: Friedrich-Ebert-Gedächtnis-Vortrag mit Peer Steinbrück am 28. Februar um 19 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Stiftung Friedrich-Ebert-Haus) -Die Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte erinnert mit ihrem jährlichen Friedrich-Ebert-Gedächtnis-Vortrag an das Leben und Werk ihres Namensgebers. Im Mittelpunkt stehen Themen, die den Sozialdemokraten und Staatsmann seinerzeit beschäftigten, die aber auch heute noch aktuell und von zentraler Bedeutung sind. Den 15. Friedrich-Ebert-Gedächtnis-Vortrag zum Thema „Politische Führung in Krisenzeiten“ hält Peer Steinbrück am … Mehr lesen

Ludwigshafen – Klare Kante gegen Rechtsextremismus: SPD-Abgeordnete Schreider, Guthier und Scholz rufen zur Teilnahme an Demonstrationen gegen Rechts auf

Ludwigshafen / Mannheim / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. “Gemeinsam gilt es jetzt mehr denn je, ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu setzen!”, verdeutlichen die drei SPD-Abgeordneten Christian Schreider (Bundestag), David Guthier sowie Gregory Scholz (beide Landtag) und bitten um breite gemeinsame Teilnahme an den Demonstrationen der beiden kommenden Wochenenden. Schreider, der auch Mitglied des … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Fraktion zur Ankündigung der OB das Land zu verklagen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Stadtratsfraktion will die Entscheidung zu einer Klage gegen das Land bezüglich der kommunalen Finanzen erst nach der Prüfung der Erfolgsaussichten treffen. „Dass die Finanzierung der Stadt schon lange nicht mehr ausreicht, die Aufgabe der Selbstverwaltung zu erfüllen, haben auch wir immer wieder bei Bund und Land angemahnt. Wir lehnen … Mehr lesen

Mannheim – Weinheim – Tausende demonstrieren gegen rechts

Mannheim / Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Demo gegen Rechts in Weinheim: Über 1000 Menschen demonstrierten bei der #niewiederistjetzt-Kundgebung von „Weinheim bleibt bunt“ gegen Rassismus Es war bitterkalt in der Weinheimer Fußgängerzone, aber die Menschen rückten zusammen – gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Mehr als 1000 Teilnehmer, so die Schätzung der Organisatoren des Bündnisses „Weinheim bleibt bunt“, demonstrierten … Mehr lesen

Heidelberg – SPD-Neuenheim lädt zum Neujahrsempfang am 21. Januar um 11 Uhr – Medizinprofessor Rainer Holm-Hadulla zu Gast

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm SPD-Neuenheim) – Einladung: Der Neujahrsempfang findet am Sonntag, den 21. Januar 2024 um 11 Uhr im Bürgerhaus Neuenheim (Lutherstr. 18) statt. Die SPD Neuenheim veranstaltet wie jedes Jahr ihren traditionellen Neujahrsempfang mit hochkarätigen Gästen: Rainer Holm-Hadulla, Heidelberger Medizinprofessor und Psychosomatiker, spricht über die Herausforderungen der Cannabis-Legalisierung, insbesondere mit Blick auf den … Mehr lesen

Ludwigshafen – Scholz: Erweiterungsbau am St. Marienkrankenhaus – Gute Botschaft für Gesundheitsversorgung in LU und der Region

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar- „Ich freue mich, dass der Erweiterungsbau am St. Marienkrankenhaus diese Woche in Betrieb gehen kann. Das ist eine gute Botschaft für die Gesundheitsversorgung in Ludwigshafen und der Region Vorderpfalz sowie eine merkliche Erleichterung für kranke Kinder und deren Eltern!“, so Gregory Scholz, Mitglied des Landtages und Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Vorderpfalz. „Erfreulich … Mehr lesen

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