Landau / Metropolregion Rheinneckar - Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 14. Februar 2012, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses zur 25. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte:
1 Einwohnerfragestunde
2 Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Lore Herberger
3 Neubesetzung von Ausschüssen
4 Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Sparkasse Südliche Weinstraße
5 Resolution zum Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Schülerbeförderung und zur weiteren Umsetzung der
Lehrerbildungsreform
6 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion;
Verhandlungen zur Übernahme der Trägerschaft des Landauer Zoos
7 Antrag der Bündnis 90/Sie Grünen-Stadtratsfraktion;
Anhebung der Preise für die Kulturveranstaltungen in der
Jugendstil-Festhalle
8 Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2015, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung sowie Beteiligungsberichte
8.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2012
9 Hundesteuersatzung
10 Änderung der Betriebssatzung für das Gebäudemanagement Landau-Eigenbetrieb
11 Änderung der Hauptsatzung
12 15. Teiländerung des Flächennutzungsplans 2010 der Stadt Landau " ND 7-Photovoltaikanlage", Endgültiger Beschluss, (Gebiet in den Gemarkungen Nußdorf und Dammheim, nördlich der B 10, östlich der L 516 und westlich der Speyerer Straße K 13)
13 Aufstellung der 16. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz "Gewerbegebiet Froschau" im Parallelverfahren zum Bebauungsplan D10 "Gewerbegebiet Froschau"
14 Bebauungsplan D 10 "Gewerbegebiet Froschau" der Stadt Landau in der Pfalz, Aufstellungsbeschluss, (Gebiet in der Gemarkung Queichheim, östlich der Kraftgasse, südlich der L 509 und westlich der Autobahn A 65)
15 Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes D10 "Gewerbegebiet Froschau" (Gebiet in der Gemarkung Queichheim, östlich der Kraftgasse, südlich der L 509 und westlich der Autobahn A 65)
16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "C29 A - Studentenwohnen" in der Stadt Landau in der Pfalz, Satzungsfassung, (Grundstück mit der Flst.-Nr. 3281/11 in der Gemarkung Landau)
17 Neubau Bahnhaltepunkt " Landau-Süd"
18 Aufstellung des Bebauungsplanes C32 "Rad- und Fußgängerbrücke" zwischen Gewerbepark "Am Messegelände" und "Wohnpark Am Ebenberg"
19 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz (Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes C25 "Konversion Landau-Süd/Landesgartenschau"), abschließende Beschlussfassung
20 Bebauungsplan C 25 "Konversion Landau Süd / Landesgartenschau";
Satzungsbeschluss
21 Verschiedenes
