Edingen-Neckarhausen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wie letzte Woche angekündigt, können wir im Hinblick auf den Protest gegen die TFA-Einleitung in den Neckar einen ersten Erfolg vermelden: Uns erreichte inzwischen ein Antwortschreiben der einleitenden Firma Solvay Fluor auf unseren offenen Brief vom Mai. So stehe man „für ein persönliches Gespräch im kleinen Kreis“ gerne zur Verfügung. In diesem Rahmen nehme man auch gerne unsere gesammelten Unterschriften entgegen, so Werkleiter Uwe Männel. Selbstverständlich sind wir dankbar für diese Gelegenheit und werden Sie in jedem Fall wahrnehmen – der Rest des Schreibens hingegen fällt hochgradig dürftig aus: Zwar bestätigt Herr Männel, dass eine Einsicht in den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Regierungspräsidium und Solvay Fluor möglich sei, verweist hierzu jedoch direkt an das Regierungspräsidium für weitere Auskünfte. Zu der von uns kritisierten TFA-Einleitung selbst heißt es lediglich:
„Auch im Hinblick auf die Nutzung von Oberflächengewässern möchten wir Sie an das Regierungspräsidium verweisen. Zu den Aufgaben dieser von Unternehmen unabhängigen Behörde gehört es, auf Basis der geltenden Rechtslage und im Gesamtkontext die Entscheidung zu treffen, welche Stoffe in welchen Mengen abgegeben werden dürfen.“
Außer einem Grundkurs in Kompetenzen des Regierungspräsidiums also bemerkenswert wenig Substanz in dieser Aussage. Zur Einleitung selbst und auch zu unserer Forderung nach einer Reduzierung bzw. Einstellung seitens des Unternehmens kein Wort. Überflüssig zu erwähnen, dass wir uns hiermit absolut nicht zufrieden geben und im persönlichen Gespräch nachhaken werden. Aktuell läuft die Terminfindung – wir hoffen, schon bald nach Bad Wimpfen fahren und mit guten Neuigkeiten zurückkehren zu können. (PH)
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