Landkreis Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Landrätin Riedmaier: „Bundesförderung ermöglicht Fortschritte für SÜW in der digitalen Infrastruktur“ –
Ausschreibung Kreisprojekt Breitbandausbau in Vorbereitung
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Wie berichtet hat das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur am 21. März 2017 dem Landkreis Südliche Weinstraße eine „Zuwendung für Infrastrukturprojekte zum Breitbandausbau in vorläufiger Höhe von 5.860.642 €“ bewilligt. Landrätin Riedmaier hat das Dokument bei einer Feierstunde im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin entgegen genommen.
Der Bescheid geht von einem Gesamtbetrag in Höhe von 11.721.285 € aus. Neben den Bundesmitteln hat der Kreis ergänzende Landesförderung in Höhe von 4.688.513 € beantragt. 90 % vom Ausgabebedarf werden somit durch Zuwendungen abgedeckt sein, der kommunale Eigenanteil des Landkreises beträgt 1.172.130 €
(10 %).
Um die maximalen Fördermittel der aktuellen Förderrichtlinien zu erhalten, war eine temporäre Übertragung der Aufgaben von den Gemeinden zu den Verbandsgemeinden und von diesen auf den Landkreis erforderlich, um diese Anträge stellen zu können. „Dieses solidarische und nach Mainz und Berlin leuchtende Projekt aller 83 Gebietskörperschaften im Landkreis (Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden, Landkreis) hat entsprechende Wirkung erzeugt und den Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur auf den Weg gebracht“ erläutert Landrätin Riedmaier.
Die Planungen des Landkreises sehen vor, dass alle Haushalte im Fördergebiet (rund 7.900 Anschlüsse) mit 50 Mbit/s erschlossen werden. Die Richtlinien erfordern „lediglich“ 85 % Ausbau mit 50 Mbit/s und 95 % Ausbau mit 30 Mbit/s. Darüber hinaus erfolgt ein parzieller Ausbau unmittelbar mit Glasfaser in Gewerbegebiete (rund 300 Anschlüsse). Landrätin Riedmaier: „Ich freue mich, dass im Verlauf der Arbeiten am Förderantrag diese deutliche Verbesserung erreicht werden konnte“.
Die geplante Erweiterung der Glasfaserinfrastruktur umfasst rund 745 km, zusätzlich werden Leerrohre verlegt und zugleich auch vorhandene Leerrohre zur Kosteneinsparung mit verwendet.
In den nächsten Schritten werden Netzanbieter zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Nach entsprechenden Abklärungen und Angebotswertungen wird eine Vergabeempfehlung erarbeitet, welche durch den Projektträger (ateneKOM im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur in Berlin) geprüft wird. Nach Zustimmung durch die Kreisgremien können die Zuschlagserteilung und der Maßnahmebeginn erfolgen.
Landrätin Riedmaier ist sehr zufrieden über die kontinuierliche Fortentwicklung dieses bedeutenden Kreisprojekts. „Ich freue mich über die beispielhafte solidarische Zusammenarbeit aller Kommunen im Landkreis Südliche Weinstraße, die dieses Projekt ermöglicht hat. Dank gilt allen Kolleginnen und Kollegen in der kommunalen Politik, die dieses wichtige Infrastrukturprojekt für den Landkreis Südliche Weinstraße, seine Bürgerinnen und Bürger vorangetrieben haben. Ein Projekt sowohl für die Familien als auch die Gewerbebetriebe im Landkreis Südliche Weinstraße, welche gleichermaßen eine Verbesserung der Infrastruktur für Kommunikation dort erhalten, wo bislang keine entsprechenden Bandbreiten durch die Netzausbaufirmen zur Verfügung gestellt wurden“.
Besonders hervorzuheben sei, so die Landrätin, dass dieses große Projekt aus dem Kreishaus heraus konsequent und erfolgreich bearbeitet und gesteuert wurde. Auch der sehr guten Unterstützung des Breitband-Kompetenzzentrums des Landes sei maßgeblich der Erfolg bei der Einwerbung von knapp 5,9 Millionen Euro Bundesfördermittel zu danken.
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