Landau – Gebhart: Geld für zweite Rheinbrücke wäre da

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar.

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, wird die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe auch künftig in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingestuft. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Verhandlungen innerhalb der Koalition. Auch im bisherigen Bundesverkehrswegeplan ist die Brücke bereits im Vordringlichen Bedarf.

Dazu Gebhart: „Dass die dringend benötigte zweite Rheinbrücke bisher nicht gebaut wurde, liegt nicht an mangelndem Geld. Im Gegenteil: Derzeit stehen sogar mehr Mittel für den Bau von Bundesfernstraßen zur Verfügung, als die baureifen Straßenprojekte kosten. Jedes Bundesstraßenprojekt mit Baurecht kann ausfinanziert werden. Das Geld ist da. Dass die zweite Rheinbrücke noch immer nicht gebaut ist, liegt daran, dass die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auch nach Jahren der Planung noch immer kein Baurecht geschaffen haben. Ich kritisiere dies scharf. Dass die Länder die Planungen jahrelang verzögert haben, ist unverantwortlich.“

Gebhart appelliert: „Die Länder müssen dringend Baurecht schaffen, um tausende Berufspendler endlich zu entlasten. Die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe ist für die Region das wichtigste Infrastrukturprojekt.“

Erst vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsidentin Dreyer mitgeteilt, dass es beim Abschluss der Planungen erneut zu Verzögerungen kommen wird. Die Rede ist nun vom Sommer 2017.