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Ludwigshafen – Doris Barnett (MdB): Waffenruhe in Nagorny-Karabach muss stabilisiert werden

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Doris Barnett, MdB, Leiterin der deutschen Delegation in der OSZE PV und Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Etat des Auswärtigen Amtes, erklärte gestern in Berlin:
Waffenruhe in Nagorny-Karabach muss stabilisiert werden
Die Konfliktparteien müssen die am 5. April vereinbarte Waffenruhe in der Region Nagorny-Karabach einhalten. Es dürfen nicht noch mehr Menschen sterben. Die deutsche Delegation in der OSZE PV unterstützt vorbehaltlos die Bemühungen von Außenminister Steinmeier, amtierender Vorsitzender der OSZE, um nachhaltige Deeskalation der Lage.
Der politische Prozess zur Wiederherstellung des Friedens muss verstärkt werden. Die intensive Nutzung der Instrumente der OSZE – insbesondere der Verhandlungsauftrag der Minsker Gruppe und die des Persönlichen Beauftragten des OSZE-Vorsitzenden, Botschafter Kasprzyk – sind bei diesen Bemühungen von großer Bedeutung. Am geplanten Seminar der OSZE PV vom 15. bis 18. April in Leinsweiler (Südpfalz) mit dem Titel: „Die Möglichkeiten der OSZE PV und ihrer Mitglieder, einen umfassenden Beitrag zu den Maßnahmen der OSZE bei der Bekämpfung des Konfliktzyklus – insbesondere im Hinblick auf langwierige Konflikte – zu leisten“ werden auch Parlamentarier aus Aserbaidschan und Armenien teilnehmen. Dies ist das erste politische Zusammentreffen nach dem erneuten Aufflammen der Kampfhandlungen. Mit dem Seminar der OSZE PV, welches auf meine Initiative durchgeführt wird, sollen Lehren aus der historischen Erfahrung in den Europa-Regionen Saar-Lor-Lux und Tirol-Südtirol-Triest aufgezeigt werden, die zur Lösung aktueller Konflikte im OSZE-Raum beitragen können.
Erkenntnisse, die wir aus der Geschichte Europas bei der Überwindung ähnlicher Konflikte gezogen haben, können als Vorlage dienen, um Wege zur Entspannung der Lage zu finden. Patentlösungen gibt es nicht, es müssen vielmehr konkrete Schritte zu einem Frieden von und mit den Menschen in Armenien und Aserbaidschan erarbeiten werden.
Dabei können sie mit unserer Hilfe und der Hilfe der OSZE PV rechnen. Nichts darf unversucht bleiben, den Dialog wieder herzustellen, ein Mindestmaß an Vertrauen zu schaffen und die Waffen endlich zum Schweigen zu bringen.
Quelle:Bürgerbüro Doris Barnett MdB

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