Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 02.12.2015 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 02.12.2015, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 109.400,- Euro an das
Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger
Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFa)“
Beschlussvorlage 0396/2015/BV
2 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
Vatertierhaltung (Ziegen)
Beschlussvorlage 0358/2015/BV
3 Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH
Beschlussvorlage 0421/2015/BV
4 AHA – UnterwegsTheater gGmbH
hier: Gewährung des institutionellen Zuschusses für das Haushaltsjahr 2016
Beschlussvorlage 0426/2015/BV
5 Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung
in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015
Beschlussvorlage 0407/2015/BV
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6 Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule – Sachstand und Perspektive
Informationsvorlage 0242/2015/IV
7 Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V. hier: vertragliche Anpassung
Beschlussvorlage 0404/2015/BV
8 Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt
Beschlussvorlage 0381/2015/BV
9 HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg – Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum
Beschlussvorlage 0398/2015/BV
10 Kinderbetreuung während Gremiensitzungen und Ausschusssitzungen Haushaltsantrag Nummer 19 zum Doppelhaushalt 2015/2016
Beschlussvorlage 0422/2015/BV
11 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Vergabewertgrenzen bei Aufträgen) [Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]
Beschlussvorlage 0377/2015/BV
12 Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB) – beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)
Antrag 0087/2015/AN Antragsteller: Grüne, BL, DL/Piraten, GAL/HD P&E/gen.hd, FWV, CDU, SPD Antragsdatum: 18.09.2015
12.1 Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)
Beschlussvorlage 0417/2015/BV
13 Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes
Antrag 0076/2015/AN Antragsteller: Linke/Piraten, BL, Grüne Antragsdatum: 11.09.2015
13.1 Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der “angemessenen” Miete
Beschlussvorlage 0298/2015/BV
14 Sanierung der Brückenauffahrten “Unterer Weg”/Wieblingen, Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0364/2015/BV
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15 Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
Antrag 0088/2015/AN Antragsteller: SPD, BL, GAL/HD P&E/gen.hd, Grüne, Linke/Piraten Antragsdatum: 28.09.2015
15.1 Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg hier: Sachstandsbericht
Informationsvorlage 0227/2015/IV
16 Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“
Beschlussvorlage 0322/2015/BV
17 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020: Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung
Beschlussvorlage 0380/2015/BV
18 Stützwanderneuerung Klingentorstraße Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0289/2015/BV
19 Sofienstraße – Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0376/2015/BV
20 Treuhandvermögen Bahnstadt Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen
Beschlussvorlage 0372/2015/BV
21 Wohnraumförderung in der Bahnstadt Zwischenfazit und weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage 0387/2015/BV
22 Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof – Grundsatzbeschluss
Beschlussvorlage 0390/2015/BV
23 Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 – 2014 der rechtlich selbstständigen Stiftungen – Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds – Stadt-Heidelberg-Stiftung – Stadt-Kumamoto-Stiftung – Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Beschlussvorlage 0410/2015/BV
24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0413/2015/BV
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In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0431/2015/BV
1.1 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016
Beschlussvorlage 0432/2015/BV
1.2 Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt
Beschlussvorlage 0443/2015/BV
2 Stadtbetriebe Heidelberg Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere: – Änderung der Abwassersatzung, – Kalkulation der Abwassergebühren, – Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung, – Kalkulation der Abfuhrgebühren Zuziehung von Sachverständigen gemäß §33 Absatz 3 Gemeindeordnung Hier: Herrn Doktor Dirk Schöneweiß von der Rechtsanwaltskanzlei Spahn, Uhl, Schöneweiß und Herrn Robert Häuser von der Firma Schmidt und Häuser GmbH
Beschlussvorlage 0423/2015/BV
2.1 Stadtbetriebe Heidelberg Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere: – Änderung der Abwassersatzung – Kalkulation der Abwassergebühren – Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung – Kalkulation der Abfuhrgebühren
Beschlussvorlage 0434/2015/BV
3 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2016 Wasserverbrauchsgebühren 2016
Beschlussvorlage 0428/2015/BV
4 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Beschlussvorlage 0405/2015/BV
5 Änderung der Abfallgebührensatzung
Beschlussvorlage 0411/2015/BV
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6 Kulturhaus Karlstorbahnhof: 1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015 um einmalig 20.400 € auf insgesamt 562.940 € zum Ausgleich des aufgelaufenen Defizits Ende 2014 2) Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses in 2015 bis insgesamt maximal 37.500 € für die Beschaffung eines neuen Mischpults und neuer Bühnenelemente 3) Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt maximal 57.900 €
Beschlussvorlage 0409/2015/BV
7 Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund
Beschlussvorlage 0415/2015/BV
8 Investitionszuschüsse an die DJK/FC Ziegelhausen und den Sportzentrum Ost e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und zur Teilerneuerung der Leichtathletikanlage – Zuschussbewilligung – Mittelbereitstellung
Beschlussvorlage 0436/2015/BV
9 Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung
Beschlussvorlage 0408/2015/BV
10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0412/2015/BV
11 – 28 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.