Heidelberg – Bürgerbeteiligung zu Windenergie – Flächennutzungsplan ermöglicht verträgliche Standortsteuerung in 18 Kommunen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -Wo dürfen in Heidelberg Windenergieanlagen entstehen und wo nicht? Was spricht für und was gegen mögliche Standorte? Darüber möchten die Stadt Heidelberg und der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und laden zur Beteiligung ein. Den Auftakt bildet eine öffentliche Informationsveranstaltung am Donnerstag, 15. Oktober 2015, zeitgleich läuft ein vierwöchiger Online-Dialog der Stadt Heidelberg an. Das Konzept für die städtische Bürgerbeteiligung hat der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2015 einstimmig beschlossen.

Gezielte und verträgliche Standortsteuerung durch Flächennutzungsplan

Hintergrund ist, dass der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim aktuell einen „Flächennutzungsplan Windenergie“ für seine 18 Mitgliedskommunen erstellt. Ein erster Planungsentwurf enthält sieben mögliche Flächen auf Heidelberger Gemarkung, wo künftig Windräder gebaut werden könnten.

Momentan sind Windenergieanlagen aufgrund des bestehenden Regionalplans „Windenergie“ rechtlich nicht zulässig. Dieses Bauverbot wird jedoch in absehbarer Zeit entfallen. Damit werden Windenergieanlagen grundsätzlich überall möglich sein, solange keine sonstigen öffentlichen Belange entgegenstehen. Eine gezielte und verträgliche Standortsteuerung ist dann nur über einen Flächennutzungsplan möglich. Im Flächennutzungsplan können sogenannte Konzentrationszonen für Windenergie ausgewiesen werden – außerhalb dieser Flächenbereiche wären Windenergieanlagen dann unzulässig.

Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg startet am 15. Oktober

Die Stadt Heidelberg muss im kommenden Frühjahr Stellung zum Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes beziehen. Gemäß den Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung möchte die Stadt Heidelberg ihre Bürgerinnen und Bürger an dem Prozess beteiligen und lädt ab 15. Oktober bis zum 15. November unter www.heidelberg-windenergie.de zum Online-Dialog ein. Die Bürgerinnen und Bürger haben dort Gelegenheit, sich aus verschiedenen Blickwinkeln zu den möglichen Standorten zu äußern, oder standortübergreifende Gesichtspunkte zu diskutieren.

Informationsveranstaltung des Nachbarschaftsverbandes und der Stadt

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim lädt ebenfalls zur Bürgerbeteiligung ein. Zentraler Gegenstand der Beteiligung ist die Frage, ob oder inwieweit die Flächen für Windenergieanlagen hinsichtlich Anzahl und Größe weiter reduziert werden sollen. Damit wären dann entsprechend weniger Windenergieanlagen möglich. Gemeinsam mit der Stadt veranstaltet der Verband am Donnerstag, 15. Oktober, um 18 Uhr eine Informationsveranstaltung im Bürgerzentrum Kirchheim. Weitere Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten des Nachbarschaftsverbandes sind unter www.nachbarschaftsverband.de verfügbar.

Sieben mögliche Standorte in Heidelberg stehen zur Diskussion

Aktuell werden sieben potentielle Standorte für Windenergieanlagen auf Heidelberger Gemarkung diskutiert. Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim hat sie als mögliche Konzentrationszonen in seiner Entwurfsplanung festgehalten:

• Grenzhof Ost (Konzentrationszone 5)

• Kirchheimer Mühle (Konzentrationszone 7)

•  Hoher Nistler (Konzentrationszone 12)

• Weißer Stein Süd (Konzentrationszone 13)

• Lammerskopf (Konzentrationszone 14)

•  Auerhahnkopf (Konzentrationszone 15)

• Drei Eichen (Konzentrationszone 16)

Auf diesen möglichen Konzentrationszonen könnten insgesamt zwischen 25 und 28 Windenergieanlagen gebaut werden. Direkt an der Gemarkungsgrenze von Heidelberg ist eine weitere Fläche in Schriesheim vorgesehen. Zudem gibt es weitere mögliche Konzentrationszonen im Bereich der Höhen des Odenwaldes in Nachbargemeinden von Heidelberg, wie beispielsweise in Leimen.

Vielfältige Möglichkeiten zur Beteiligung

Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim und die Stadt Heidelberg bieten vielfältige Möglichkeiten, sich über den „Flächennutzungsplan Windenergie“ zu informieren und an den beiden Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen:

•  Bürgerinformationsveranstaltung: Am Donnerstag, 15. Oktober, findet um 18 Uhr im Bürgerzentrum Kirchheim, Hegenichstraße 2, 69124 Heidelberg, eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Nachbarschaftsverbandes und der Stadt Heidelberg statt.

• Online-Dialog: Unter www.heidelberg-windenergie.de lädt die Stadt Heidelberg vier Wochen lang vom 15. Oktober bis 15. November zur Teilnahme am Online-Dialog ein.

•  Auslage des Planungsentwurfs: Vom 1. Oktober bis 16. November legt der Nachbarschaftsverband im Technischen Bürgeramt, Gebäude Prinz-Carl, Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg, den Planungsentwurf und Fotomontagen zu allen möglichen Standorten im Verbandsgebiet öffentlich einsehbar aus. Die Öffnungszeiten sind montags und freitags 8 bis 12 Uhr, dienstags und mittwochs 8 bis 16 Uhr sowie donnerstags 8 bis 17.30 Uhr. Darüber hinaus sind die Unterlagen online unter www.nachbarschaftsverband.de verfügbar.

• Schriftliche Stellungnahme: Sie können vom 1. Oktober bis 16. November beim Nachbarschaftsverband Ihre Stellungnahme schriftlich einreichen per E-Mail an nachbarschaftsverband@mannheim.de oder postalisch an den Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim, Collinistraße 1, 68161 Mannheim. Weitere Informationen unter www.nachbarschaftsverband.de.

•  Abschlussveranstaltung: Die Stadt Heidelberg lädt im Anschluss an die Online-Beteiligung im Dezember zu einer abschließenden Bürgerveranstaltung ein, bei der eine Auswertung des Online-Dialogs präsentiert wird. Ort und Uhrzeit werden noch bekannt gegeben.