Landau/ Metropolregion Rhein Neckar.Thomas Gebhart: Elektrogesetz für besseres Recycling beschlossen
3. Juli 2015. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) hat für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das neue Elektrogesetz verhandelt, das heute verabschiedet wurde.
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„Alte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll, sondern müssen richtig entsorgt werden. Um ein besseres Recycling von Elektroschrott zu erreichen, hat der Bundestag das Elektrogesetz verabschiedet“, erklärt Gebhart.
„Als zuständiger CDU-Berichterstatter habe ich zusammen mit dem Koalitionspartner verbraucherfreundliche Rückgabemöglichkeiten und höhere Recyclingquoten durchgesetzt. Ganz wichtig ist mir zudem die strenge Neuregelung gegen illegale Müllexporte nach Afrika“, so Gebhart weiter.
„Große Händler werden dazu verpflichtet, alte Elektrogeräte beim Neukauf eines gleichwertigen Gerätes zurückzunehmen, kleine Geräte müssen sogar ohne Kauf zurückgenommen werden. Um kleine und mittelständische Vertreiber vor unverhältnismäßig hohem Aufwand zu schützen, bleibt hier die Rücknahme weiterhin freiwillig“, so Gebhart weiter.
„Die illegalen Müllexporte nach Afrika werden durch eine Beweislastumkehr eingedämmt: Bisher musste der Zoll belegen, dass es sich um Elektroschrott handelt. Künftig müssen Exporteure nachweisen, dass sie funktionstüchtige Geräte ausführen“, so Gebart weiter.
„Diese neuen Regelungen zur Rücknahme von alten Elektrogeräten verbessern das Recycling von Elektroabfällen und schützen wertvolle Ressourcen. Das Elektrogesetz ist ein weiterer wichtiger Baustein für eine Kreislaufwirtschaft und damit für mehr Ressourcenschonung“, so Gebhart abschließend.
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