Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.„Die Unterstellung der Grünen, ich hätte mit meiner Stellungnahme vom 4. April die Bürger bewusst in die Irre führen wollen, weise ich mit Nachdruck zurück“, so die Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger.
Die Aussage hinsichtlich des Beschlusses zum Flächennutzungsplan im März 1999 bezog sich auf den Ortsbeirat, wo mit den Stimmen der SPD und der damaligen Vertreterin der Grünen, sehr wohl ein Beschluss auf der Basis der Gemeindeordnung als Empfehlung an den Stadtrat gefasst wurde.
Scharfenberger: „Diese Tatsache sollte auch der derzeitige Vorstandssprecher der Grünen, Raik Dreher zur Kenntnis nehmen. Auch wenn ihm offensichtlich die Entscheidung der damaligen Grünen im Ruchheimer Ortsbeirat missfällt“.
Von einer Irreführung und Ablenkung kann also keine Rede sein. Die jetzige Pressemeldung der Grünen zeigt erneut, dass es ihnen offenbar nicht um die Sache geht und populistische Aussagen im Vordergrund stehen.