Neustadt / Metropolregion Rhein Neckar – Der Termin zur Wiederholung der Wahl des Beirats für Migration und Integration steht fest: Sonntag, 15. März. Die Aufsichtsbehörde der Stadt, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), hat diesen Termin auf Vorschlag der Stadt festgesetzt.
- WAHLWERBUNG
Die Wahl vom 23. November 2014 muss wiederholt werden, weil es zu so genannten „besonderen Vorkommnissen“ kam, die das Ergebnis beeinflusst haben könnten. Auslöser war eine Zeitdifferenz. Während in der Satzung für die Beiratswahl die letzte Abgabe des Wahlzettels um 16 Uhr am Wahltag festgeschrieben ist, war auf dem „Merkblatt zur Briefwahl“ von 18 Uhr die Rede. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr wollten jedoch zwei Wähler ihre Unterlagen abgeben. Sie wurden abgewiesen, da die Auszählung bereits lief.
Die Auszählung der Stimmen ergab, dass zwischen Platz 10 und Platz 11 nur eine Stimme Unterschied lag, die für die Zugehörigkeit bzw. die Nichtzugehörigkeit zum Beirat für Migration und Integration entscheidend gewesen wäre. Durch die zwei zurückgewiesenen Wähler zwischen 16 und 18 Uhr hätten sich die gewählten Personen ändern können. Somit ist der Fehler für den Ausgang der Wahl relevant.
Bei der Wiederholungswahl am 15. März gelten die gleichen Voraussetzungen, wie an dem ursprünglichem Wahltermin.
Es stehen die gleichen Kandidaten auf dem Stimmzettel und die gleichen Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt. Die Wahl wird wieder als Briefwahl durchgeführt. Bis zum 15. Februar erhalten alle Wahlberechtigten die Wahlunterlagen.
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