Südliche Weinstraße/ Metropolregion Rhein-Neckar.
Der aus dem Jahr 2008 stammende Rahmenvertrag über die Bestandssicherung von bereits stillgelegten oder stilllegungsgefährdeten Eisenbahninfrastrukturen der DB Netz AG in Rheinland-Pfalz wurde nach Ablauf nun bis zum 31. Dezember 2017 verlängert. Dieses war Thema in der Haushaltssitzung des ÖPNV-Ausschusses.
Zu diesen Eisenbahninfrastrukturen gehören im Regionalbereich Südwest die Strecken: Landau – Herxheim (Betriebseinstellung 15.02.1996) und Germersheim – Landau (Betriebseinstellung 26.09.1998).
Landrätin Theresia Riedmaier erklärte ihre Überlegungen so: „Als vor 30 Jahren die Schienenstrecke Winden-Wissembourg stillgelegt wurde, hat niemand für möglich gehalten, dass heute dort wieder regelmäßig Züge fahren und sehr gut genutzt werden. Schülerinnen und Schüler, Jugendliche und viele ältere Bürgerinnen und Bürger sind dankbar für diese guten Verbindungen im `Viehstrich´; die Schienenverbindung ist sehr attraktiv für den Tourismus und hat den Gemeinden an der Strecke Aufschwung und Attraktivität geschenkt. Auch heute noch stillgelegte Strecken bergen diese Chancen, deshalb darf man keineswegs diese Streckenführungen aufgeben. Das wäre sehr kurzsichtig!“.
Es sei nicht auszuschließen, dass irgendwann in der Zukunft die Schienenstrecken von Landau nach Germersheim oder nach Herxheim wieder gebraucht würden, so die Landrätin weiter. „Solange die Trassen freigehalten und nicht überplant sind, gibt es dann eine gute Chance zur Reaktivierung. Auch das könnte wieder eine Erfolgsgeschichte für den Schienenverkehr in der Südpfalz werden“.
Das Land als Vertragspartner der DB Netz AG bekundet mit dem Vertrag das verkehrs- und strukturpolitische Interesse regionale Eisenbahninfrastrukturen im Hinblick auf einen künftigen Verkehrsbedarf in der Substanz zu erhalten. Die vom Vertrag erfassten Strecken werden im Hinblick auf einen künftigen Bedarf auch weiterhin im Bestand gesichert. Das Land beteiligt sich anteilig zur Hälfte an den Kosten der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Kosten im Übrigen durch die Kommunen übernommen werden.
„Wir tragen diese Kosten in geringer Höhe, weil wir uns damit mittelfristig und auch für eine fernere Zukunft die Türen zur Reaktivierung grundsätzlich offen halten“, betonte Riedmaier.
Der ÖPNV-Ausschuss hatte sich 1997 dafür ausgesprochen, vorbehaltlich der Beteiligung des Landkreises Germersheim und der Stadt Landau die Infrastruktur beider Bahnstrecken zu sichern.
Nachdem die beteiligten Kommunen, Stadt Landau, Verbandsgemeinde Herxheim und Offenbach und der Landkreis Südliche Weinstraße im Jahr 2005 erklärt hatten, die vertraglichen Verpflichtungen des Landes zu übernehmen, konnte die Bahnlinie Landau-Herxheim im Trassen-Sicherungsvertrag verbleiben.
Seit das Land sich nicht mehr an den Kosten der Verkehrssicherungspflicht beteiligt sind bisher insgesamt rund 1.100 Euro für den Landkreis Südliche Weinstraße angefallen.