Wald-Michelbach – BfW fordert wiederholt die Einführung der „wiederkehrenden Straßenbeiträge“

Wald-Michelbach / Metropolregion Rhein Neckar – Die Bürger für Wald-Michelbach (BfW)  “bleiben am Ball”  und stellen nun in Folge einen zweiten Antrag zum hochaktuellen Thema der „wiederkehrenden Straßenbeiträge“.

Dem Beispiel der Stadt Biblis folgend, die wiederkehrende Beiträge bereits eingeführt hat, aber auch anderen hessischen Kommunen, die aufgrund der neuen Gesetzgebung in Hessen wiederkehrende Straßenbeiträge einführen wollen, fordern die BfW mit Nachdruck ab 2015 die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge für das gesamte Gemeindegebiet!

Auf Grund des 2013 gefassten Beschlusses des Hessischen Landtages, können hessische Kommunen nun, bei einer grundlegenden Straßensanierung, wiederkehrende Straßenbeiträge anstatt einmaliger Anliegerbeiträgen erheben.

„Dies ist eindeutig eine gute Sache“, so die BfW, dass würde die Anwohner von der hohen Last der bisher in einem Betrag zu zahlenden Anliegerkosten befreien. Die Änderung würde zu einem Jahresbeitrag von in der Regel nicht mehr als 100,-€ führen. Der genaue Betrag muss für jeden Ortsteil separat ermittelt werden, da jeder Ortsteil ein eigenes Abrechnungsgebiet darstellt. Beitragspflichtig ist grundsätzliche jeder, der Eigentümer eines Grundstücks ist, das vom öffentlichen Straßennetz des jeweiligen Ortsteils zugänglich ist, daran ändern die wiederkehrenden Beiträge nichts.

Dieses System trägt der Tatsache Rechnung, dass vom Ausbau einer Straße nicht nur die direkten Anwohner, sondern auch andere Bürgerinnen und Bürger profitieren, welche die Straße nutzen.

Die einmalige Erhebung des Straßenbeitrages barg in der Vergangenheit häufig ein hohes Konfliktpotenzial, was insbesondere an den teilweise sehr hohen Summen von nicht selten weit über 10.000 € lag, die seitens von der Kommune von den Bürgerinnen und Bürgern gefordert wurden.

Viele Anlieger und hier insbesondere ältere Menschen mit geringer Rente, sahen sich in der Vergangenheit bedroht  ihr angestammtes Heim  veräußern zu müssen , da sie die hohe Summe nicht leisten konnten und ein Kredit ihnen nicht möglich war.

Auch ist es nicht unerheblich, dass wenn dieses System erst einmal eingeführt, die Erschütterung und Klagen der Anlieger verklingen werden, somit wird eine Einführung von wiederkehrenden Beiträgen in Folge auch für die Verwaltung Entspannung durch Entzerrung des Konfliktpotenzials mit sich bringen“, beurteilen die „Bürger für Wald-Michelbach“ die Chancen und die Gesamtsituation in Wald-Michelbach.

Der Stadtverwaltung Biblis hat nun mittlerweile zwanzig Anfragen von Kommunen vorliegen, die sich über die Umsetzung des Systems wiederkehrende Straßenbeiträge informieren und von den Erfahrungen profitieren wollen. Die BfW hat das Gespräch mit Biblis ebenfalls gesucht und mit ihrem weiteren Antrag ein klares Ja pro wiederkehrende Straßenbeiträge formuliert!