Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.
Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 09.10.2013, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Heidelberg, den 30.09.2013 vom Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner
Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Bürgerfragestunde
3 Bericht des Bürgerbeauftragten Informationsvorlage 0154/2013/IV
4 Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kirchheim, “Pflegewohnheim Schlosskirschenweg” Beschlussvorlage 0307/2013/BV
5 Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim – Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg Beschlussvorlage 0217/2013/BV
6 Bewerbung für eine generationsübergreifende Bewegungs- und Begegnungsanlage “alla hopp!” von der Dietmar Hopp Stiftung und Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks Beschlussvorlage 0362/2013/BV
7 1. Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat “Konversion und Finanzen” 2. Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage 0363/2013/BV
8 Fortschreibung des Lärmaktionsplans Heidelberg hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschlussvorlage 0315/2013/BV
9 Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2030 Informationsvorlage 0090/2013/IV
10 Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH – Strategie 2025 Beschlussvorlage 0345/2013/BV
11 Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar – Tageskarte für Schüler und Jugendliche ab 01.01.2014 Informationsvorlage 0133/2013/IV
12 Halbjahresbericht Projektsteuerung Konversion Ausblick Hospital und Patton Barracks Informationsvorlage 0147/2013/IV
13 Teilhaushalt Konversion Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlussvorlage 0335/2013/BV
14 Beschaffung einer zusätzlichen Drehleiter Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung Beschlussvorlage 0353/2013/BV
15 Aufnahme eines Mitglieds von HD.vernetzt im Entwicklungsbeirat Antrag 0051/2013/AN Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E Antragsdatum: 18.06.2013
15.1 Dialogischer Planungsprozess Konversion hier: Aufnahme eines Mitglieds von HD.vernetzt in den Entwicklungsbeirat Beschlussvorlage 0334/2013/BV
16 Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Konversion beim Stadtplanungsamt Antrag 0055/2013/AN Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E Antragsdatum:18.06.2013
16.1 Darstellung Arbeits- und Entscheidungsstrukturen im dialogischen Planungsprozess Konversion und Antrag ,,Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Konversion” Informationsvorlage 0145/2013/IV
17 Beteiligungsbericht 2012 Informationsvorlage 0143/2013/IV
18 Haushaltsjahr 2012 hier: Jahresabschluss Beschlussvorlage 0325/2013/BV
19 Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 zum 01.08.2013 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre Beschlussvorlage 0324/2013/BV
20 Information über die voraussichtlichen Eckwerte des Doppelhaushaltsplans 2015/2016 Informationsvorlage 0126/2013/IV
21 Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Grundstücken zu Wohnzwecken Beschlussvorlage 0272/2013/BV
22 Verbesserung der Essenversorgung an der Kurpfalzschule hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung i.H.v. 899.800 € sowie Bereitstellung überplanmäßiger Mittel i.H.v. 399.800 € Beschlussvorlage 0322/2013/BV
23 Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebote hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 0295/2013/BV
24 Übergang Schule-Beruf – Kommunales Übergangsmanagement Beschlussvorlage 0297/2013/BV
25 HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand, Fortführung und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg vor dem Hintergrund des Bundeskinderschutzgesetzes Beschlussvorlage 0329/2013/BV
26 Bündnis für Familie Heidelberg Gewährung eines Zuschusses Beschlussvorlage 0330/2013/BV
27 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines weiteren Zuschusses an die Verrechnungsstelle für Katholische Kirchengemeinden Heidelberg-Weinheim für den Um- und Erweiterungsbau des Kindergartens St. Josef, Brahmsstraße 9, in Höhe von 99.510 Euro. Beschlussvorlage 0333/2013/BV
28 Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen: 1. Betrieb als öffentliche Einrichtung 2. Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien (ersetzt Drucksache 0248/2013/BV) Beschlussvorlage 0339/2013/BV
29 Erweiterung der naturwissenschaftlichen Fachklassen am Bunsen-Gymnasium – Ausführungsgenehmigung Beschlussvorlage 0319/2013/BV
30 Ausschreibung zur Einführung eines einheitlichen Bestell- und Abrechnungssystems für den Mittagstisch an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg Beschlussvorlage 0340/2013/BV
31 Karl-Jaspers-Preis hier: Neue Vereinbarung zur Verleihung des Karl-Jaspers-Preises Beschlussvorlage 0338/2013/BV
32 Wahl eines weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg Beschlussvorlage 0314/2013/BV
33 Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung “Alt Heidelberg” hier: Neubesetzung des Beirats zum 01.10.2013 Beschlussvorlage – Offenlage 0001/2013/BvOf
34 Ausscheiden eines gemeinderätlichen beratenden ordentlichen Mitglieds im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit Beschlussvorlage 0289/2013/BV
35 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € Beschlussvorlage 0346/2013/BV
36 Puppentheater Plappermaul Antrag 0010/2013/AN Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL Antragsdatum: 22.02.2013
36.1 Puppentheater Plappermaul Bericht der Verwaltung über die Suche nach einem neuen Standort Informationsvorlage 0100/2013/IV
37 Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre Antrag 0046/2013/AN Antragsteller: FWV, CDU Antragsdatum: 09.07.2013
37.1 Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei – Antrag 0049/2013/AN Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E Antragsdatum: 18.06.2013
37.2 Heidelberger Kantorei hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013 Beschlussvorlage 0343/2013/BV
38 Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen Antrag 0061/2012/AN Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL Antragsdatum: 11.07.2012
38.1 Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Internet Antrag 0062/2013/AN Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL Antragsdatum: 09.07.2013
38.2 Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen Informationsvorlage 0152/2012/IV
39 Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg Antrag 0033/2013/AN Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL Antragsdatum: 30.04.2013
39.1 Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg und Änderung des Linienbündelungsbeschlusses Beschlussvorlage 0305/2013/BV
40 Energie-Contracting der Stadtwerke -Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen Antrag 0024/2013/AN Antragsteller: BL, GAL/HD P&E, SPD, Grüne/gen.hd Antragsdatum: 19.03.2013
40.1 Energie-Contracting der Stadtwerke Heidelberg Informationsvorlage 0085/2013/IV
41 Barrierefreies Bauen/Wohnen in Heidelberg hier: Antrag des Beirates von Menschen mit Behinderungen (bmb) auf Aktualisierung des Gemeinderatsbeschlusses von 1995 Antrag 0076/2013/AN Antragssteller: FWV, FDP, CDU, Grüne/gen.hd, BL, GAL/HD P&E, HD’er Antragsdatum: 17.07.2013 42 Verkehrssituation Asternweg/Tulpenweg/Wellengewann- Antrag 0077/2013/AN Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E Antragsdatum: 25.09.2013
43 Fragezeit
44 Offenlagen
44.1 Bezirksbeirat Neuenheim Ausscheiden von Herrn Matthias Niebel und Nachfolge von Herrn Prof. Dr. Tilmann Segler Offenlage 0009/2013/OF
44.2 Bezirksbeirat Neuenheim Ausscheiden von Herrn Johannes Scharr und Nachfolge von Herrn Carlino Antpöhler Offenlage 0010/2013/OF
In der nicht öffentlichen Sitzung werden sieben vertrauliche Themen beraten
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