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Mannheim – Konversion anpacken! JA, zur Bundesgartenschau 2023 (BUGA)

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mannheimer Juso-AG Innenstadt/Jungbusch, die Jugendorganisation der SPD in den Quadraten hat sich auf ihrer Sitzung vom 17.07.2013 mit dem Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau beschäftigt.

In ihrer einstimmigen Resolution sprechen sich die Jusos für die Durchführung einer Bundesgartenschau auf dem Gelände der ehemaligen Spinelli-Kaserne im Rahmen des Konversionsprozesses aus. Auch unter Einbeziehung einer maximal 16 Hektar großen Teilfläche der Feudenheimer Au, dabei muss der Status als Landschaftsschutzgebiet beibehalten werden. Mit dem Abzug der US-Streitkräfte aus Mannheim, bietet sich für Mannheim die große Chance sich als weltoffene Friedensstadt zu positionieren. Die Durchführung der Bundesgartenschau ist ein Instrument im Rahmen des Konversionsprozesses. Der Gesamtnutzen eines Grünzuges, die qualitative Außenentwicklung, die Umwandlung von Militärflächen in gesundes Grün, die bundesweite positive Vermarktung einer Bundesgartenschau in Mannheim und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sprechen nach allen Abwägungen ganz klar für eine Durchführung.

Für die Jusos ist die Grundvoraussetzung für die Durchführung einer Bundesgartenschau jedoch die nachhaltige Finanzierung. Ceylan Özçetin, stellvertretende Vorsitzende der Juso-AG bemerkt „Eine realistische Kostenschätzung für die Durchführung einer Bundesgartenschau sichert das gegenseitige Vertrauen und ist eine gute Grundlage für eine sorgenfreie Umsetzung.“

Es vollzieht sich ein gesellschaftlicher Wandel bezüglich der Erwartung einer öffentlichen Beteiligung, dies zeigt sich vor allem bei Stadtentwicklung- und Infrastrukturprojekten. Ömer Yıldız der Konversionsbeauftragte des SPD-Ortsvereins Mannheim-Innenstadt/Jungbusch betont die Chancen im Beteiligungsprozess „Der Einsatz von Bürgerplanungsgruppen kann zu Modifikationen im Projekt führen, dies begrüßen wir“.

Cem Yalçınkaya, der Vorsitzende der Juso-AG und Mitglied im Mannheimer SPD-Kreisvorstand ergänzt „Wir werden vor und nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid kontinuierlich für eine größere Akzeptanz für die Durchführung der Bundesgartenschau in Mannheim werben. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir die Beteiligungs-, Planungs- und Umsetzungsprozesse kritisch begleiten werden.“

Die Jusos stellen klar, bei aller Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, darf dies gleichzeitig nicht die Rechtssicherheit von Genehmigungsentscheidungen in Frage stellen. Wir brauchen im Laufe des Konversionsprozesses einen Anspruch auf verlässliche Entscheidungen.

Die Jusos fordern außerdem größere Anstrengungen zur Einbeziehung von jungen Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund in die Planungen. Knapp 40% der Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund, dies muss sich auch im Beteiligungsprozess sichtbar zeigen.

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