Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 10. Juli 2013, um 17:30 Uhr,
Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1. AVITA – Aktiv und vital ins Alter(Programm zur Erhaltung und Förderung der Leistungsfähigkeit, der Lebensqualität und Motivation älterer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter)Informationsvorlage 0120/2013/IV
2. Ergebnisse der Vorgesetztenbeurteilung
Informationsvorlage 0115/2013/IV
3. Abschluss eines Vertrages über den Ankauf von 300 Arbeitsplatzcomputern
Beschlussvorlage 0281/2013/BV
4. Erste statistische Ergebnisse des Zensus 2011
Informationsvorlage 0114/2013/IV
5. Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten
Antrag 0040/2013/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd
Antragsdatum: 17.05.2013
5.1 Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten
Informationsvorlage 0108/2013/IV
6. Erhöhung der Einkommensgrenzen beim Heidelberg-Pass+
Beschlussvorlage 0253/2013/BV
7. Sozialticket für den ÖPNV in Heidelberg
– Einführung zum 01.07.2013
– Organisatorische Vorgehensweise hierzu
Antrag 0042/2013/AN
Antragsteller: BL, Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E, SPD
Antragsdatum: 04.06.2013
7.1 VRN-Zeitkarte – Sozialticket –
(ersetzt Drucksache: 0261/2013/BV –
Änderungen sind in Fettdruck dargestellt)
Beschlussvorlage 0283/2013/BV
8. Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug TLF 3000
hier: Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0271/2013/BV
9. Organisationstruktur des Interkulturellen Zentrums in Gründung bis Ende 2014
Informationsvorlage 0062/2013/IV
10. Umwandlung von Transferaufwendungen in Sachmittel (formell: Genehmigung über- bzw. außerplanmäßiger Mittel) in Höhe von Euro 90.000,- (2013) bzw. Euro 110.000,- (2014) für das Interkulturelle Zentrum in Gründung
Beschlussvorlage 0230/2013/BV
11. Sportentwicklungsplanung Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0184/2013/BV
12. Antrag der TSG 78 Heidelberg auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau der Aschenbahn in eine Kunststoffbahn
Beschlussvorlage 0185/2013/BV
13. Investitionszuschuss an den TSV Heidelberg-Wieblingen 1887 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld
Beschlussvorlage 0189/2013/BV
14. Investitionszuschuss an die Sportgemeinschaft Heidelberg-Kirchheim e.V. zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes
Beschlussvorlage 0190/2013/BV
15. Sprachförderung in Heidelberger Schulen Verbundprojekt „Durchgängige Sprachförderung”
Beschlussvorlage 0224/2013/BV
16. Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg)-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e.V.
Beschlussvorlage 0225/2013/BV
17. Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
hier: Beauftragung VHS
Beschlussvorlage 0226/2013/BV
18. Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen:
1. Betrieb als öffentliche Einrichtung
2. Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien
Beschlussvorlage 0248/2013/BV
19. Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke
– Variantenentscheidung, Planungsauftrag, Ausführungsgenehmigung
– Genehmigung einer außerplanmäßigen Haushaltsermächtigung in Höhe von insgesamt 410.000 €; davon 210.000 € außerplanmäßige Mittel in 2013 und 200.000 € außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in 2013
Beschlussvorlage 0235/2013/BV
20. Finanzierungsvereinbarung zur Vergabe eines Fahrradvermietsystems durch den Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN)
Beschlussvorlage 0254/2013/BV
21. Zahl der Gemeinderäte ab der Wahlperiode 2014 bis 2019
Beschlussvorlage 0274/2013/BV
22. Jugendgemeinderat Heidelberg: Änderung der Satzung
Beschlussvorlage 0219/2013/BV
23. Ergänzende Förderung von Tagespflegepersonen bei Betreuung in anderen geeigneten Räumen, bei Sicherstellung eines Vertretungsangebots, bei Betreuung von Kindern mit deutlich höherem Förderbedarf und bei Randzeitenbetreuung ab 01.09.2013
Beschlussvorlage 0256/2013/BV
24. Erhöhung des Zuschusses für Sozialberatung an die Verbände der Liga auf insgesamt 60.000 €
Beschlussvorlage 0263/2013/BV
25. Erweiterung des Saals im Kulturhaus Karlstorbahnhof, Kostenrahmen und Varianten
Informationsvorlage 0125/2013/IV
26. Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen
Antrag 0038/2013/AN
Antragssteller: Grüne/gen.hd, BL, FWV
Antragsdatum: 07.05.2013
26.1 Einrichtung von Toiletten auf Kinderspielplätzen
Antrag 0041/2013/AN
Antragssteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 29.05.2013
26.2 Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen
Informationsvorlage 0122/2013/IV
27. Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio €
Antrag 0029/2013/AN
Antragsteller: FWV, FDP, HD’er, CDU
Antragsdatum: 07.05.2013
27.1 Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio. € und Verwendung der Mittel
Beschlussvorlage 0249/2013/BV
28. Energie-Contracting der Stadtwerke
-Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen
Antrag 0024/2013/AN
Antragsteller: BL, GAL/HD P&E, SPD, Grüne/gen.hd
Antragsdatum: 19.03.2013
28.1 Energie-Contracting der Stadtwerke Heidelberg
Informationsvorlage 0085/2013/IV
29. Feststellung der Jahresabschlüsse 2009-2011 der rechtlich selbstständigen Stiftung Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Beschlussvorlage 0280/2013/BV
30. Ausweitung der Vergnügungssteuer auf Wettbüros
hier: Information über die Möglichkeit zur Besteuerung von Wettbüros
Informationsvorlage 0118/2013/IV
31. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0264/2013/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
1. Betrieb der ehem. Güterhallen
hier: Ergebnis des Wirtschaftsprüfers Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Jan Christopher Kling und Herr Johannes Koch, als Vertreter der Kanzlei Kling & Heufelder oder Stellvertretungen
Beschlussvorlage 0252/2013/BV
1.1 Betrieb der ehem. Güterhallen
hier: Ergebnis des Wirtschaftsprüfers
Beschlussvorlage 0244/2013/BV
2. 1. Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 der Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung
2. Festsetzung der Dienstbezüge der/des Beigeordneten für ein Dezernat V “Konversion und Finanzen”
Beschlussvorlage 0275/2013/BV
3. Zahl der Beigeordneten – Hauptsatzungsänderung
Beschlussvorlage 0279/2013/BV
4. Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2013/2014
Änderung des Stellenplans
Beschlussvorlage 0273/2013/BV
5. Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeister) der Stadt Heidelberg für das Dezernat V “Konversion und Finanzen”
Beschlussvorlage 0277/2013/BV
6. Antrag auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen in Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus
Antrag 0034/2013/AN
Antragsteller: BL, Grüne/gen.hd, SPD
Antragsdatum: 08.05.2013
6.1 Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen im Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus
(Antrag aus der Mitte des Gemeinderates)
hier insbesondere:
– Größe
– Besetzung des Ausschusses
– Fragen, die der Akteneinsichtsausschuss klären soll
Beschlussvorlage 0208/2013/BV
7. Ausscheiden zweier Mitglieder aus dem Jugendgemeinderat
sowie Umbesetzung im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur
bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates
Beschlussvorlage 0266/2013/BV
8. Einführung “Restaurant-Kontrollbarometer”
Antrag 0042/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E, BL/LI
Antragsdatum: 07.06.2011
8.1 Jahresbericht 2012 der Heidelberger Lebensmittelüberwachung
Informationsvorlage 0123/2013/IV
9. Weiterentwicklung der Seniorenzentren
hier: Fortschreibung der Verträge
Beschlussvorlage 0262/2013/BV
10. Rechnungsabschluss 2009 und 2010
hier: Rechenschaftsberichte
Informationsvorlage 0119/2013/IV
11. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Heidelberg für die Haushaltsjahre 2009 und 2010
Informationsvorlage 0109/2013/IV
12. Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010
Beschlussvorlage 0267/2013/BV
13. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0265/2013/BV
14 – 27 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
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