Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – In den Kommunen zu Hause – Schlafender Riese für den Bund – Bild:Bewerber der Landesliste “FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz”.
- WAHLWERBUNG
-Freie Wähler Rheinland-Pfalz treten mit Spitzenkandidat Stephan Wefelscheid (34) aus Koblenz im Bundestagswahlkampf an.
-Landesliste mit 21 Bundestags-Kandidaten
-14 von 15 Wahlkreisen mit Direktkandidaten besetzt – Wahlkreis 199 Ahrweiler in Arbeit.
In der Geschichte der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz war es ein historischer Moment. Die Mitgliederversammlung am 05.04.2013 im Hotel Atrium Mainz wurde einberufen, um die Landesliste für die Bundestagswahl aufzustellen.
An der Spitze der Kandidatenliste steht Stephan Wefelscheid (34), Rechtsanwalt. Als Fraktionsvorsitzender und Mitglied der drittstärksten Fraktion im Koblenzer Stadtrat, stellte er fest, dass der Handlungsspielraum der Kommunen auf Grund gesetzlicher Vorgaben und finanzieller Zwänge stark eingeschränkt ist. „Der kommunale Schuldenhaushalt bietet keinen Platz für notwendige Investitionen“, so Wefelscheid in seiner Vorstellungsrede. „Wer bestellt, der bezahlt, gilt in Deutschland schon lange nicht mehr. Der Bund und die Länder bestellen – die Kommunen zahlen! Das ist die schlimme und ungerechte Realität!“ begründet Wefelscheid seine Kandidatur. „Bund und Länder dürfen keine Normen setzen, die die Kommunen zu höheren Ausgaben zwingen, diese Zusatzausgaben jedoch nicht angemessen ersetzen. Wer die Lage der Kommunen und der darin lebenden Menschen verbessern will, der muss nach Berlin!“
Manfred Petry (60), Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER, sieht in Stephan Wefelscheid den richtigen Mann als Spitzenkandidat auf der Rheinland-Pfälzischen Landesliste. „Das ist ein Fingerzeig für die Zukunft!“, so Petry, der den jungen Rechtsanwalt aus Koblenz den Spitzenplatz der Landesliste angeboten hatte. Petry wurde ebenfalls einstimmig auf Platz 2 gewählt.
Petry hatte auch das erste Wort und eröffnete die Mitgliederversammlung mit einem Gruß des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger, der gemeinsam mit dem Landesvorstand am Vormittag den Dialog mit den Teilnehmern der Presse führte. Petry lobte den guten Austausch mit den Pressevertretern im Hotel Atrium. Der Terminkalender von Hubert Aiwanger ließ ihn nach dem Pressegespräch wieder nach München abreisen. „Wir FREIEN WÄHLER in Rheinland-Pfalz stehen uneingeschränkt hinter ihrem Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger!“ Dieses Versprechen gab der Landesvorsitzende Petry, mit auf den Heimweg. Manfred Petry beschrieb die Strukturen der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, die mit steigender Tendenz zwischenzeitlich 210 Mitglieder in 4 Bezirksvereinigungen haben. „Die FREIEN WÄHLER sind keine Konkurrenz der FWGen vor Ort, sondern die Stimme der FWG in Land, Bund und Europa“, so Petry. Die kommunale politische Erfahrung in den eigenen Reihen sieht er als wertvoll für eine kompetente Mitsprache in den übergeordneten Parlamenten.
In 2011 nahmen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz erstmals an einer Landtagswahl teil. Mit nur ca. 50% der zu besetzenden Direktkandidaten in den Wahlkreisen wurde ein Landes-Wahlergebnis von 2,3% erzielt. „In 2016 werden wir alle Wahlkreise besetzen und können die 5%-Hürde für einen Einzug ins Landesparlament schaffen“, blickte Petry in die Zukunft. „Die FREIEN WÄHLER Bayern haben 3 Anläufe gebraucht und sind nun drittstärkste Kraft im bayerischen Landtag. Unser Auftrag lautet: Auf jedem Stimmzettel müssen die Bürger die Möglichkeit haben, FREIE WÄHLER anzukreuzen“ rief Petry zum Durchhalten auf.
Die aktuellen Schlagzeilen um den Rückzug des als Bundes-Spitzenkandidat vorgesehenen Adenauer-Enkels Stephan Werhahn kommentierte Petry mit Insider-Wissen in seiner Funktion als stellvertretender Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER. „Werhahn wollte den Vorstand zur Absage des Bundestagswahlkampfes und zur Unterstützung der „Anti-Euro-Partei“ Alternative für Deutschland überreden. Die finanziellen Forderungen für seinen eigenen Wahlkampf waren unerfüllbar. Wir wollten weiterhin FREIE WÄHLER bleiben und uns nicht verbiegen lassen. Mit seinem Rückgang zur CDU und der von ihm selbst losgetretenen Presse-Schlammschlacht gegen die FREIEN WÄHLER hat er bewiesen, dass er charakterlich nicht zu uns passt“.
Die Themen-Schwerpunkte des Bundestagswahlkampfs der FREIEN WÄHLER liegen in der Euro-Politik, Stärkung der Kommunen, Erhöhung der Bürgermitsprache und der Transparenz in der Verwaltung, Vereinfachung des Steuersystems, Mindestlohn, Energiewende vor Ort mit Profit für die Bürger und nicht zuletzt Schule und Bildung.
Petry informierte, dass auf der Bundesmitgliederversammlung am 11. Mai in Berlin das Wahlprogramm zur Bundestagswahl verabschiedet und eine Frauenorganisation der FREIEN WÄHLER gegründet wird.
„Die politische Landschaft gewinnt mit uns eine wählbare Alternative. Die Teilnahme an der Bundestagswahl ist ein Meilenstein auf dem stetig steigenden Erfolgsweg der FREIEN WÄHLER“, beendete Manfred Petry seine Antrittsrede.
Die Vorstellung der Wahlkreiskandidaten brachte regionale Unterschiede im Wahlkampf hervor. Es wurde deutlich, dass ein ganz neuer Weg ohne den sonst üblichen Fraktionszwang gegangen wird. Die Kandidaten bieten ein breites Spektrum an Berufen und kommunaler Erfahrung. Manfred Petry beschrieb es als „Vielfalt aus der Mitte der Gesellschaft“.
Auf den dritten Listenplatz der Landesliste wurde Frau Marion Schleicher-Frank, Mitarbeiterin des Schifferstadter Dienstleistungszentrums Handwerk, einstimmig gewählt. Kommunalpolitisch ist Frau Schleicher-Frank als erfahrenes Mitglied des Stadtrates Schifferstadt längst kein unbeschriebenes Blatt mehr. Sie will dazu beitragen, die FREIEN WÄHLER aus der Ecke der „Sonstigen“ unter den Parteien herauszuholen. „FREIE WÄHLER leisten gute Arbeit in den Kommunen und haben es verdient.“, so Frau Schleicher-Frank, die für den Wahlkreis 209 Neustadt-Speyer kandidiert.
Mit Dr. Bernhard Alscher (56), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Birkenfeld/Nahe, belegt ein „streitbarer Mensch“ Platz 4 der Landesliste. In seinem Wahlkreis 202 Kreuznach ist er bekannt als Querdenker und als Politiker, der sich vor seine Bürger stellt. Zuletzt war er in den Schlagzeilen als „Asterix gegen die GEZ“, weil er sich weigerte, Bürgerdaten an die Nachfolgeorganisation der GEZ zu übermitteln. Die Vorstellung von Dr. Alscher übernahm der Bitburger Landrat Dr. Joachim Streit, da der Kandidat selbst nicht an der Versammlung teilnehmen konnte. „Ich möchte ihn nicht in meiner Gemeinde als Bürgermeister haben“, resümierte Dr. Streit über seinen Freund Dr. Bernhard Alscher, „er gibt dem Landrat zu viel Feuer“, ergänzte er den Satz und sorgte damit für eine gelungene Pointe. Mit einer Enthaltung wurde Dr. Alscher ebenfalls einstimmig gewählt.
Platz 1 Stephan Wefelscheid Wahlkreis 200 Koblenz
Platz 2 Manfred Petry Wahlkreis 210 Kaiserslautern
Platz 3 Marion Schleicher-Frank Wahlkreis 209 Neustadt-Speyer
Platz 4 Dr. Bernhard Alscher Wahlkreis 202 Kreuznach
Platz 5 Martin Eichert Wahlkreis 211 Pirmasens
Platz 6 Johannes Mans Wahlkreis 203 Bitburg
Platz 7 Oliver Weihrauch Wahlkreis 198 Neuwied
Platz 8 Hans Arndt Wahlkreis 208 Ludwigshafen-Frankenthal
Platz 9 Franz Pietruska Wahlkreis 212 Südpfalz
Platz 10 Michael Göbel Wahlkreis 204 Trier
Platz 11 Armin Hillingshäuser Wahlkreis 205 Montabaur
Platz 12 Gerhard Wenderoth Wahlkreis 206 Mainz
Platz 13 Willi Feilen Wahlkreis 201 Mosel/Rhein-Hunsrück
Platz 14 Claus Ableiter Wahlkreis 207 Worms
Platz 15 Wilfried Münz Wahlkreis 200 Koblenz
Platz 16 Günther Mack Wahlkreis 210 Kaiserslautern
Platz 17 Hans-Georg Jakobs Wahlkreis 203 Bitburg
Platz 18 Ulrich Müller Wahlkreis 203 Bitburg
Platz 19 Uta König Wahlkreis 200 Koblenz
Platz 20 Peter Wunderlich Wahlkreis 205 Montabaur
Platz 21 Eric Wenzel Wahlkreis 209 Neustadt-Speyer
Spitzenkandidat Stephan Wefelscheid sprach das Schlusswort und lobte die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz als „Musterländle in der Bundesvereinigung“. Das Engagement der Rheinland-Pfälzischen Mitglieder für die Belange der Bürger bezeichnet er als Vorbild für alle Bundesländer.
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