Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Martin Schulz verleiht dem Parlament den nötigen Biss” – Das Europaparlament wählte heute im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz als Präsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre. Martin Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlamentes und seit 2004 Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament.
“Ich gratuliere Martin Schulz zu diesem überragenden Ergebnis und freue mich sehr auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm”, so die rheinland-pfälzische Europaabgeordnete, Jutta Steinruck am Rande der Tagung in Straßburg. Mit Martin Schulz werde ein Sozialdemokrat Präsident des Parlamentes, der in den letzten Jahren gezeigt hat, dass er konsequent für eine starke Europäische Union mit demokratischen und solidarischen Grundwerten eintritt. „Er kann sich unserer Unterstützung in seinem neuen Amt sicher sein.”
Jutta Steinruck betonte die besondere Rolle des Parlamentes in der gegenwärtigen Krise in Europa. „Wenn wir in Zukunft in einem Europa der Menschen leben wollen, dann benötigen wir dazu starke demokratische Strukturen. Deshalb muss das Parlament in Zukunft auf gleicher Augenhöhe mit den Regierungen und der Europäischen Kommission an Entscheidungen beteiligt werden.” Durch Martin Schulz sieht Steinruck den Anspruch des Europäischen Parlamentes untermauert, künftig bei allen Entscheidungen mit am Tisch zu sitzen.
“Martin Schulz wird deutlich machen, dass die wichtigen Entscheidungen Europas nicht zwischen Merkel und Sarkozy oder in anderen Parallelstrukturen ausgehandelt werden dürfen.”
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