Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Doris Barnett leitet Delegation zu OSZE-Tagung in Oslo – Vom kommenden Montag, 5. Juli bis einschließlich 10. Juli leitet Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete, die Delegation des deutschen Bundestages bei der neunzehnten Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Oslo; das Generalthema lautet in diesem Jahr „Rechtsstaatlichkeit: Bekämpfung der transnationalen Kriminalität und Korruption“.
In den drei ständigen Ausschüssen behandeln die Parlamentarier aus den 55 Mitgliedstaaten die vorliegenden Entschließungsentwürfe und Anträge. Doris Barnett hat einen Entschließungsentwurf zum Thema „Stärkung der OSZE Parlamentarierversammlung im Korfu-Prozess“ eingebracht. Weiter werden u.a. folgende Themen behandelt: Migration und Minderheiten, der Friedensprozess im Mittleren Osten, die Millennium-Entwicklungsziele, Energiesicherheit, die Abschaffung der Todesstrafe und vieles mehr. Barnett: „Ich erwarte, dass wir uns insbesondere mit der Situation in Kirgistan befassen. Ein Kollege von uns aus Finnland wird von seinen Gesprächen in Kirgistan berichten. Dass es im Oktober dort Wahlen geben wird, ist für mich ein positives Zeichen.“
Die Parlamentarische Versammlung wird auf ihrer anstehenden Tagung einen neuen Präsidenten wählen, da die Amtszeit von Joao Soares (Portugal) abläuft. Auch andere Positionen sind in diesem Jahr neu durch Wahlen zu besetzen, und zwar in den Ausschüssen. „Als Delegationsleiterin kommen zusätzliche Aufgaben und Funktionen auf mich zu. Eine davon ist, dass ich mich darum kümmere, dass deutsche Bewerbungen auch ‚ziehen‘, also unsere Kandidaten gewählt werden“, so Barnett abschließend.