Neustadt – Aktuelles aus der Ratsssitzung

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar- Stadtrat beschließt Mehrkosten für den Grünzug Wallgasse
Wichtigstes Thema der Ratssitzung am 23. März 2010 waren die Mehrkosten für den Grünzug in der Wallgasse mit rund 123.000 Euro. Vorgestellt wurde dem Stadtrat auch die Funktionsweise von Defibrillatoren. Einen Überblick zum Rheinland-Pfalz-Tag 2010 vom 11. bis 13. Juni in Neustadt gab Projektleiterin Andrea Müller.
Für den Grünzug in der Wallgasse werden Mehrkosten in Höhe von rund 123.000 Euro notwendig. Der Rat hat diese mehrheitlich beschlossen. Die Mittel werden im Nachtragshaushalt 2010 bereitgestellt. Die Gesamtkosten steigen somit auf rund 2,6 Millionen Euro. Die zusätzlichen Gelder sind not-wendig, weil die geplante Kaffeebar mit Toiletten auf dem Parkplatz Festwiese etwa 61.000 Euro teurer wird als vorgesehen. Die Preisschätzung für dieses Objekt sei, so Gebäudemanagementchefin Dagmar Wolf-Matzenbacher, im Vorfeld sehr schwierig gewesen. Für Gebäude dieser Art mit kleiner Kubatur und erhöhten haustechnischen Anforderungen gebe es keine sicheren Vergleichsdaten. Die weiteren Mehraufwendungen von rund 62.000 Euro setzen sich zusammen für Gehwege sowohl Kabelgräben für die Beleuchtung, die alle frostfrei gegründet werden müssen. Das beauftragte Büro, so Fachbereichsleiter Volker Klein, habe dies versäumt. Unvorhergesehen war auch der Ersatz zweier Großbäume sowie einer großen Schaukel.
Vorgestellt wurde dem Rat von Tassilo Willrich vom DRK sowie Dr. Reinhard Wuttke die Funktionsweise von Defibrillatoren, also Geräten zur Wiederbelebung bei Herzflimmern. Im Haushalt 2010 sind Gelder bereitgestellt, um mehrere dieser Geräte anzuschaffen. Laut Beigeordnetem Georg Krist seien 5 Geräte bestellt. Sie sollen im Rahmen der Herzwoche vorgestellt werden und zunächst in Apotheken Dienst tun, um Erfahrungen zu sammeln. OB Löffler sagte zu, solche Geräte bei größeren Veranstaltungen auch in die Weindörfer zu bringen.
Informiert wurde der Rat von Projektleiterin Andrea Müller über den Stand der Planungen des Rheinland-Pfalz-Tages, der vom 11. bis 13. Juni 2010 in Neustadt an der Weinstraße stattfindet. Die Stadt erwartet an den drei Ta-gen rund 300.000 Besucherinnen und Besucher. Die gesamte Innenstadt wird dabei zur Veranstaltungsfläche mit 23 unterschiedlichen Spielorten. Ein buntes und abwechslungsreiches Programm für die ganze Familie wird dabei geboten. Neben SWR – Radio und Fernsehen sind auch die Radiosender RPR 1, big FM und Radio Rockland mit eigenen Programmen vor Ort. Angeboten werden auch Aktionen für Kinder und Jugendliche, ein Markt der Städte und Landkreise, ein Bauern- und Ökomarkt sowie Aktionsflächen für die Streitkräfte, die Hilfsorganisationen und Vieles andere mehr. Auch die Stadt Neustadt hat ein eigenes Programm. Neben einer kommunalen Bühne auf dem Kohlplatz wird die Hofkultur stattfinden und im Rathausinnenhof ein Weindorf aufgebaut. Einer der Höhepunkte wird sicherlich der Festumzug am Sonntag, den 13. Juni 2010, sein mit mindestens der gleichen Dimension wie der bekannte Weinfestumzug.
 
Vor Beginn der Ratssitzung wurden die Logo-Entwürfe für die NS-Opfer-Gedenkstätte, die in der ehemaligen Turenne-Kaserne eingerichtet wird, präsentiert. Gestaltet wurden diese vom Bereich Medien-Design der Berufs-bildenden Schule Neustadt an der Weinstraße.
Neues Mitglied im Aufsichtsrat der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH wird Ratsmitglied Steffen Christmann. Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer wurde vom Stadtrat als Mitglied des Verwaltungsaus-schusses der Agentur für Arbeit in Landau gewählt.