Landau – Kräfte bündeln für saubere eine Stadt

Landau / Rhein-Neckar – Projekt Stadtbildpflege – Bündelung von Kräften für eine saubere Stadt – Das attraktive Erscheinungsbild Landaus wird als ein wichtiger Wohlfühlfaktor von Bewohnern und Besuchern der Stadt wahrgenommen und maßgeblich durch die Sauberkeit von Straßen und Plätzen beeinflusst. Nach Ansicht von Bürgermeister Thomas Hirsch lädt eine „saubere Stadt“ nicht nur zum Stadtbummel ein, sondern vermittelt den Bürgern und Gästen auch ein Gefühl der Sicherheit. Abhängig von Örtlichkeit und Funktion des städtischen Raums, gibt es eine Vielzahl von Akteuren, die für die Stadtreinigung zuständig sind. Im größten Teil der Stadt sind generell die Grundstückseigentümer zur Reinigung von Straßen und Gehwegen auf der Länge ihrer Grundstücksfront verpflichtet. Innerhalb der Ortslage wird in bestimmten Gebieten ein Teil dieser Verpflichtungen durch die öffentliche Straßenreinigung übernommen. Im Auftrag des Entsorgungs- und Wirtschaftbetriebs (EWL) werden Straßenrinnen und Fahrbahnflächen, außerdem die Fußgängerzone und der Danziger Platz gereinigt. Die Reinigungspflichten für Gehwege innerhalb der Kehrbezirke der öffentlichen Straßenreinigung bleiben bei den Anliegern. Straßen außerhalb der Kehrreviere, Sink-kästen, Parkanlagen, Grünstreifen, Parkplätze, Bushaltestellen und andere kommunale Flächen werden von den jeweils zuständigen Fachämtern der Stadtverwaltung unterhalten und nach Bedarf gereinigt. Ebenso müssen Verschmutzungen nach Festen, Märkten, Umzügen und Ähnliches durch den jeweiligen Veranstalter beseitigt werden. Da diese Aufgaben nicht in den Bereich der „öffentlichen Straßenreinigung“ fallen, wird der Gebührenzahler mit diesen Ausgaben auch nicht belastet. Die große Anzahl verschiedener Auftraggeber und Zuständigkeiten sorgt naturgemäß für umfangreichen Abstimmungsaufwand bei der Beauftragung der Reinigungsleistungen. Um im Rahmen der Aufgabenerledigung eine größtmögliche Transparenz für alle Beteiligten zu erreichen, sollen nach den Vorstellungen von Bürgermeister Hirsch die verwaltungsinternen Verfahrensabläufe auf ihre Zweckmäßigkeit und Effizienz untersucht und gegebenenfalls überarbeitet werden. Der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb habe sich bereit erklärt, diesen Prozess verwaltungsintern zu moderieren und zu steuern, erläuterte Hirsch. Dabei sollen gemeinsam mit externen Fachleuten folgende Projektinhalte im Rahmen einer Untersuchung abgearbeitet werden:
1.Bildung eines stadtinternen Arbeitskreises, bestehend aus Mitarbeitern der Ämter und Betriebe, die mit Stadtbildpflege und Sauberkeit befasst sind.
2.Externe Qualitätsanalysen des Stadt- bzw. Reinigungsbildes, verteilt über das Stadtgebiet.
3. Analyse der Schnittstellen bei unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Stadtreinigung.
4.Aufzeigen von Optimierungsmöglich-keiten und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen.
Als Projektstart ist der 31. März 2009 vorgesehen, die Ergebnisse sollen nach den Sommerferien vorliegen.